Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus

Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus!




Was tun gegen Rechtsextreme?

29.03.2018

Von Lukas Hermsmeier, New York



Demokratielogo
«Alt Right» – wer hats erfunden?
Richard Spencer im vergangenen Oktober an der University of Florida in Gainesville.

Foto: Joe Raedle, Getty



Der US-Neonazi Richard Spencer zieht sich vorerst wie viele andere Rechtsextreme aus der Öffentlichkeit zurück. Zu verdanken ist dies unter anderem antifaschistischen Protesten.

Richard Spencer hatte in den vergangenen Jahren reichlich Gelegenheit, seine faschistische Gesinnung vorzutragen. In Interviews mit CNN, «The Guardian» oder «Vice» durfte der 39 Jahre alte Mann aus Boston von der Überlegenheit der weissen Rasse fabulieren. Seinen über 80 000 Twitter-FollowerInnen erklärt er fast täglich seine Idee eines Ethnostaats, in dem Afroamerikaner, Musliminnen und Juden nicht vorkommen. Hält Spencer Reden, reissen die ZuhörerInnen den rechten Arm zum Hitlergruss hoch. Zu seiner Öffentlichkeitsarbeit zählte auch eine «College Tour», mit der er im ganzen Land StudentInnen auf seine Seite zu ziehen versuchte.

Diese Tour hat er nun vorzeitig beendet, das hat er in einem Youtube-Video verkündet. Bemerkenswert ist das aus zwei Gründen: Erstens, weil Spencer sich selbst als ratlosen Verlierer im Kampf gegen die Antifa präsentiert. Zweitens, weil er nicht die einzige Führungsperson der US-Rechtsextremen ist, die sich – zumindest teilweise – aus der Öffentlichkeit zurückzieht.

«Es macht keinen Spass mehr»

Es war Spencer, der vor einigen Jahren den Begriff «Alt Right» (alternative Rechte) erfand, weshalb man mit dessen Verwendung vorsichtig sein sollte. So wie Spencer – und die meisten anderen Rechtsextremen – den Begriff verwendet, ist er ein Euphemismus für Neonazismus. Die Etablierung des Wortes ist vielleicht sein grösster Erfolg. Spencer versucht, rechtsradikale Politik in die politische Mitte zu schieben. Zu seiner Taktik gehören schicke Anzüge und das Posieren vor Bücherregalen. Auch die von ihm geleitete ultranationalistische Denkfabrik National Policy Institute verkauft sich als akademischer Salon..

Kurz vor Veröffentlichung des Videos hatte Spencer einen Vortrag an der Universität Michigan gehalten. 200 Leute sollten kommen, am Ende waren es höchstens 20. Das lag vor allem daran, dass mehrere Hundert antifaschistische AktivistInnen gegen Spencers Auftritt demonstrierten. Der Protest endete in einer Massenprügelei, es kam zu Festnahmen auf beiden Seiten.

Entsprechend angeschlagen sitzt Spencer im Video vor seinem Computer. «Ich hasse es, das zu sagen, es fällt mir nicht leicht», sagt er. «Aber die Antifa ist am Gewinnen.» Als er 2016 die «College Tour» gestartet habe, habe er nicht mit so viel Widerstand gerechnet. Seine letzten Auftritte seien entweder sabotiert oder ganz abgesagt worden. «Wir müssen uns etwas Neues überlegen», sagt Spencer, der sich auch auf den österreichischen Rechtsradikalen Martin Sellner bezieht, der kurz zuvor in London festgenommen worden war. «Wir sind grosser Schikane ausgesetzt.» Er selbst hat in allen 26 europäischen Schengen-Staaten Einreiseverbot. Sein vielleicht bemerkenswertester Satz geht in seiner Kürze im Video fast unter: «Es macht keinen Spass mehr.»

Dass sich Rechtsradikale als wehleidige Opfer inszenieren, ist nicht neu. Dass sie aber dem linken Protest so ehrlich zugestehen, wirksam zu sein, schon. Insofern muss man Spencers Ansprache sowohl als Taktik als auch als Verzweiflung deuten. Wenn Spencer sagt, dass er «keine Lösung parat» habe, kann man es ihm jedenfalls glauben. Die rechtsextreme Szene der USA war zwar schon immer zersplittert. Doch während es 2016 und 2017 so wirkte, als würden die Gruppierungen eine immer stärkere und einheitlichere Kraft, ist 2018 bislang ein Jahr der Auflösungserscheinungen.

Rechtsextreme auf dem Rückzug

Bereits im Januar hatte Gregory Conte, ein Vertrauter Richard Spencers, seinen Job als Lehrer verloren. Er wurde zuletzt bei einem Protest festgenommen und steht jetzt vor Gericht. Anfang März erklärte Kyle Bristow, ein Anwalt der Szene, seinen Rückzug aus dem politischen Aktivismus. Nur ein paar Tage danach wurde dann Matthew Heimbach, Chef der Traditionalist Worker Party und einer der bekanntesten Neonazis des Landes, wegen Körperverletzung verhaftet. Ein weiterer Kopf der Rechten, Matt Parrott, verkündete daraufhin öffentlich seinen Rückzug. «Der Antifa ist es gelungen, den Grossteil der Alt Right zu demoralisieren und sie aus der Öffentlichkeit zu vertreiben», sagte Parrott. Noch resignierender formulierte es Andrew Anglin, Chefredaktor der Neonaziwebsite «The Daily Stormer»: «Wir haben absolut null Infrastruktur. Wir haben keine zuverlässigen, kompetenten Leute. Wir haben keine stabilen Organisationen und keine entwickelten Communitys.»

Der partielle Zerfall der rechtsradikalen Szene ist auch ein Erfolg der US-Antifa. «Aus der liberalen Perspektive heisst es oft, dass man Rassisten nur ignorieren müsse, dann würden sie verschwinden», sagt der US-Professor Mark Bray, der letztes Jahr das Buch «Antifa. The Anti-Fascist Handbook» veröffentlichte. «Die Geschichte und die aktuellen Ereignisse haben das Gegenteil bewiesen.»

Auch der Politikwissenschaftler George Ciccariello-Maher sagt: «Das Rezept der Antifa hat sich als erfolgreich erwiesen. Wichtig ist allerdings, dass sich militante Aktivisten mit anderen Protestlern zusammentun.» Wie das funktioniere, habe man Anfang 2017 in Berkeley, Kalifornien, gesehen, wo grosse, gemischte Proteste dazu geführt hätten, dass eine Veranstaltung des Rechtspopulisten Milo Yiannopoulos abgesagt wurde.


Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der "DIE WOCHENZEITUNG WOZ"



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NIEDERSÄCHSISCHER PASTOR ERHÄLT PAUL-SPIEGEL-PREIS 2018

21.02.2018


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Der niedersächsische Pastor Wilfried Manneke erhält in diesem Jahr den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage des Zentralrats der Juden in Deutschland. Die Preisverleihung findet voraussichtlich im Juni 2018 in Hannover statt.

Pastor Manneke engagiert sich seit 1995 gegen Rechtsextremismus. Damals schloss er sich dem „Arbeitskreis gegen Hetendorf 13“ an, der sich gegen ein Neonazi-Schulungszentrum richtete. 2009 gehörte der evangelische Pfarrer zu den Gründern des „Netzwerks Südheide gegen Rechtsextremismus“. Mit rund zehn weiteren aktiven Mitgliedern sowie 500 Unterstützern kämpft das Netzwerk seitdem gegen Rechtsextremisten in Niedersachsen.

Darüber hinaus zählte Pastor Manneke 2010 auch zu den Gründern der Initiative „Kirche für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Hannovers, die ebenfalls seit Jahren mit intensiver Aufklärung und vielen Aktionen gegen Rechtsextremismus kämpft. Seit kurzem ist Pastor Manneke Vorsitzender des Sprecherrats der Initiative.

„Pastor Manneke beweist mit seinem außergewöhnlichen Engagement Mut und Beharrlichkeit“, erklärte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster. „Obwohl er persönliche Anfeindungen ertragen muss und bereits Anschläge auf ihn und seinen Wohnort verübt wurden, lässt sich Pastor Manneke nicht einschüchtern. Er und seine Mitstreiter zeigen ebenso wie die evangelische Landeskirche Hannovers einen herausragenden Einsatz zum Schutz von Minderheiten und für unsere Demokratie. Mit seiner Zivilcourage ist Pastor Manneke für uns alle ein Vorbild.“

Der Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage wird seit 2009 vom Zentralrat der Juden in Deutschland in Erinnerung an seinen früheren Präsidenten Paul Spiegel sel. A. und dessen unermüdliches Engagement gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sowie für eine starke Bürgergesellschaft vergeben. 2016 erhielt der Verein „Gesicht Zeigen!“ den Preis. Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert.


Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Zentralrates der Juden in Deutschland



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Bündnis-Protest gegen rechten Aufmarsch

15.02.2018 Von Hendrik Roß


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Auf dem Vienenburger Marktplatz formierte sich der Widerstand gegen einen Fackelaufmarsch der rechtsradikalen Partei „Die Rechte“.

Foto Roß



Goslar

Fast 100 Demonstranten tra- fen sich nach Angaben des Veran- stalters am Dienstagabend auf dem Vienenburger Marktplatz zur Gegenkundgebung.

Friedlich und laut

Das Goslarer „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ hatte unter dem Motto „Kein Licht für Nazis“ dazu aufgerufen, friedlich und doch lautstark gegen den Fackelaufmarsch zu protestieren, den die Partei „Die Rechte“ im Harly - Stadtteil angemeldet hat. Geschätzt kamen am Ende zwischen 20 und 30 Rechtsextreme, um der Opfer der Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkriegs zu gedenken – ein Thema, das in rechten Kreisen immer wieder instrumentalisiert wird. Begleitet wurden die Veranstaltungen von einem Großaufgebot der Polizei. Nach 30 Minuten beendeten die Rechten ihre Versammlung und wurden von der Polizei wieder zum Bahnhof geleitet.br
Die Beamten sprachen von rund 80 Teilnehmern auf Seite der Gegendemonstranten und rund 25 bis 30 Rechtsextremen auf dem Marktplatz. Alles sei friedlich verlaufen, so Polizeisprecher Reiner Siemers. Eigentlich sollte der einschlägig vorbestrafte Neonazi Dieter Riefling als Redner in Vienenburg den Fackelaufmarsch einläuten. Sein Auftritt wurde jedoch von der Stadt Goslar untersagt, wie schon bei einer Veranstaltung von Rechtsradikalen im August 2017. Nach Angaben der Verwaltung ging der Protest der Rechtsradikalen gegen das Verbot im Eilverfahren bis vor das Bundesverfassungsgericht – blieb aber erfolglos.

Aufmerksamkeit suchen

Aufseiten der Gegendemonstranten ergriff Mitorganisator Michael Ohse das Wort: Sechs Monate habe es keine Aktivitäten der Rechten mehr gegeben, die nun versuchten durch eine „Relativierung des Vernichtungskrieges“ auf den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ aufmerksam zu machen, der am 2. Juni von rechtsradikalen Gruppierungen in Goslar veranstaltet wird. Knapp 1000 Teilnehmer hatte die Veranstaltung vergangenes Jahr nach Dortmund gelockt.
Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ will schon im Vorfeld „informieren und aufklären“, damit möglichst viele Goslarer gegen den Aufmarsch mitdemonstrieren. Doch nicht nur am 2. Juni wird es eine Gegenveranstaltung geben. Schon im Vorfeld plant das Bündnis laut Ohse rund zehn InfoVeranstaltungen zur angemessenen Vorbereitung.


Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der GZ - Goslarsche Zeitung




„Kein Licht für Nazis“: Gegendemonstranten personell überlegen

Vienenburg. Unter dem Motto "Kein Licht für Nazis" haben sich am Dienstagabend zirka 70 Gegendemonstranten auf dem Marktplatz in Vienenburg versammelt. Sie traten einigen Rechten gegenüber, die von der Partei "Die Rechte" dazu mobilisiert wurden waren an Luftangriffe in Dresden 1945 zu erinnern.

Weiter: www.regionalgoslar.de



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Kein Ort für Neonazis

15.02.2018



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Kampagne „Kein Ort für Neonazis“


Impressionen

Die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ will Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftliche Initiativen und vor allem Jugendliche für demokratische Kultur gewinnen und dem Rechtsextrimismus vor Ort entgegenstehen. Ziel der Kampagne ist es, im Rahmen einer größeren Bewegung aller demokratischen Kräfte, die Verankerung der Neonazi-Szene in Bundesländern dauerhaft zu verhindern. Hier ist eine Auseinandersetzung mit Raumgreifungsstrategien der Neonazis notwendig. Dazu braucht es auch die Unterstützung aller demokratischen Parteien und vieler zivilgesellschaftlicher Organisationen. Die Amadeu Antonio Stiftung fördert im Rahmen der Kampagne gerade kleine Initiativen schnell und unbürokratisch.

Gegen Rechte Gewalt vorzugehen und Zivilcourage zu zeigen ist unerlässlich, um dem Einschleichen einer rechtsextremen Alltagskultur die Stirn zu bieten.

Demokratische Gegenkultur

Durch Diskussionsveranstaltungen, Infoveranstaltungen und vieles mehr, können Initiativen Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, was sich hinter den Aussagen der NPD verbirgt und was deren tatsächliche Ideologie ist. Außerdem können Veranstaltungen, wie Festivals und Filmvorführungen, Theaterstücke und mehr eine alternative zu Neonazi-Events sein. Neonazis benutzen ihre Veranstaltungen oft mit dem Ziel, die Besucherinnen und Besucher von ihrer Ideologie zu überzeugen, um sie zu ihren Wählerinnen und Wählern zu machen. Um zu verhindern, dass sich rassistische, antisemitische und diskriminierende Ideologien verbreiten, Bürgerinnen und Bürger sich an ihre Präsenz gewöhnen, muss vor Ort gehandelt werden.




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Rathaus Bad Oldesloe


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Schon im Jahr 2012 wurden diese Schilder in Bad Oldesloe angebracht. Sie wurden an den Eingängen von kommunalen Gebäuden installiert: am Stadthaus auf dem Markt, am Bürgerhaus in der Mühlenstraße sowie an der Stadtbibliothek in der Königstraße. Weitere Exemplare folgten.

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Gute Nerven gegen Nazis

TAZ, 02.02.18

Heinz Ostermann hat gute Nerven. Die muss er auch haben, denn er leitet die Buchhandlung Leporello in Berlin-Neukölln, Stadtteil Rudow, die vor fast genau einem Jahr Schlagzeilen machte. Und dies nicht etwa, weil die Buchhandlung wieder einmal vom Senat mit einem Gütesiegel für Leseförderung bedacht wurde, wie schon mehrfach; auch, dass die Buchhandlung im vergangenen Jahr mit dem Deutschen Buchhandlungspreis geehrt wurde, war keine große Nachricht. Nein, bekannt wurde Ostermann, weil ihm im Dezember 2016 die Scheiben eingeworfen wurden, einen Monat später dann fackelte man seinen Wagen vor seiner Haustür ab. In der Nacht auf Mittwoch nun wurde er wieder von der Polizei geweckt – denn auch sein neues Auto wurde angezündet, wieder unweit von seiner Wohnung, in Berlin-Neukölln, Ortsteil Britz. In der selben Nacht wurde auch Ferat Ali Kocak, Mitglied des Bezirksvorstands der Partei DIE LINKE Opfer eines Anschlags. Sein Auto wurde ebenfalls in Brand gesetzt.
Ostermann hat, wie gesagt, gute Nerven. Er engagiert sich in der Initiative Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus. Offenkundig erregt das Rechtsradikale, die es in Rudow zuhauf gibt, und die schon des öfteren auffällig geworden sind mit Vandalismus und Gewalt. Die Polizei hat eine Sonderkommission gebildet. Der Buchhandel und viele Autorinnen und Autoren solidarisierten sich mit Ostermann, spendeten für ihn, sodass er sich wieder ein Auto zulegen konnte, jenes, das jetzt brannte. Da er mehr Spendengelder bekam, als er dafür brauchte, spendete er den Rest – Ostermann ist ein moralischer Mensch.

Attacke auf die Person

Als solcher ist er verärgert über rechte Attacken auf Leute in seiner Stadt. Sein Buchladen ist eine normale Kiezbuchhandlung, er selbst kein Linksradikaler, seine Veranstaltungen finden nicht vorm Schwarzen Block statt. Er ist ein Bürger mit einer Meinung. Und als solcher wird er bedroht. Sein Wagen wird abgebrannt, nicht auf einem Geschäftsparkplatz, sondern vor seiner Wohnung, in einem benachbarten Berliner Stadtteil. Hier zielt die Attacke nicht nur auf den Laden, sondern ganz konkret auf die Person. Die Autorin Fatma Aydemir, auch Redakteurin dieser Zeitung, berichtet, dass ihre Solidaritätslesung im Buchladen Leporello im letzten Jahr unter Polizeischutz stattfand. Hallo?

Noch immer glauben viele, dass man mit Rechten gut leben kann, dass man wegschauen kann, dass man sich arrangieren kann mit den Rechtsradikalen. Die vielleicht ja, wenn sie nicht gerade „auf der Maus ausrutschen“ oder auf Buchmessen brüllen, wenn sie nicht gerade Kanzlerinnen „Nutte“ nennen oder Häuser anzünden, ganz freundliche Nachbarn sein können. Leute, die auch mal helfen, wenn man in ihren Augen nicht gerade schwul, jüdisch, „fremd“, „komisch“ oder eine „Zecke“ ist. Wer hier wegschaut, hat seine Ruhe, schön, vielleicht kann er später sogar die Möbel eines anderen Nachbarn „arisieren“. Wer das nicht will, sollte aufhören, sich mit Rechten abzufinden, denn was in Berlin-Rudow passiert, passiert genauso in Thüringen und im Schwarzwald, wird aber höchstens in Lokalblättern erwähnt.

Sein Laden ist eine Kiezbuchhandlung, er selbst kein Linksradikaler

Heinz Ostermann, der gute Mann mit den guten Nerven, weiß das. Nur rund vier Stunden, nachdem die Polizei ihn geweckt hat, postete er: „Ich bin selbst verwundert, dass diese rechte Brut mich mit meiner Buchhandlung so auf dem Kieker hat. Offensichtlich ist Leporello der Stachel im Fleisch. I ch sehe keinen Grund, mich an irgendeiner Stelle anders zu verhalten. Wichtig ist es mir, Öffentlichkeit herzustellen.“ Es stimmt, hier braucht es Öffentlichkeit. Und Solidarität.


Autor: Jörg Sundermeier
Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der taz - die tageszeitung




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