Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus

AfD und rechtsextreme Tendenzen



Eine Lüge???

Vielleicht haben Sie schon unsere Broschüre „Warum die AfD keine Alternative“ ist (ebenfalls auf dieser homepage) gelesen.

Von der Goslarschen Zeitung dazu befragt, bezeichnete Hans-Günter König, Goslarer AfD Ortsverbandsvorsitzender, dass unsere Aussage, der Ortsvorstand der AfD habe den Gründungsaufruf des „Flügel“ mitunterzeichnet als Lüge. Rückendeckung erhält er vom AfD Kreisvorsitzenden Frank Schmidt. Dass Herr König sich nicht mehr an seine Unterzeichnung des Aufrufes erinnern mag, ist verständlich. Denn dieser völkisch-nationalistische „Flügel“ der AfD mit seiner Gallionsfigur Björn Höcke ist inzwischen ins Visier des Verfassungsschutzes geraten. Das BfV schreibt, beim „Flügel“ lägen „stark verdichtete Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei ihm um eine extremistische Bestrebung handelt“. Das durch den „Flügel“ propagierte Politikkonzept sei „auf die Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung“ von Ausländern, Migranten und politisch Andersdenkenden gerichtet. Die Relativierung des Nationalsozialismus ziehe sich „wie ein roter Faden“ durch die Aussagen der „Flügel“-Leute.

Auch der „Flügel“ hat eine homepage. Darauf hatte die Gruppierung bereits im März 2015 begonnen, Unterzeichner*innenlisten der einzelnen Bundesländer sowie eine Liste der Erstunterzeichner*innen zu veröffentlichen. Zwischen Ende 2015 und 2016 wurden diese Listen jedoch aus taktischen Gründen wieder gelöscht.

Nun gibt es wohl Menschen, die vermuten / befürchten / hoffen, dass wir uns diese Liste ausgedacht haben um die Goslarer AfD in Misskredit zu bringen. Dem ist nicht so, wie man unschwer dem folgenden screenshot der „Flügel“-homepage entnehmen kann.

Die AfD lügt


Klar, dass die Herren König und Schmidt dies nicht als „Beweis“ anerkennen werden. Wie aber Andere diesen Beleg bewerten, dürfte ihnen nicht gefallen.

Beachtlich auch, welche Resonaz unsere Broschüre in AfD-Kreisen auslöst. So arbeitet sich Jens Kestner, AfD-MdB für den Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode an der politischen Vergangenheit von Michael Ohse ab und verkennt, dass das Bündnis nicht aus Michael Ohse besteht, sondern ein gesellschaftlich breit aufgestellter Zusammenschluss ist. Aber natürlich ist es einfacher, die üblichen Feindbilder zu bemühen, als sich inhaltlich mit den Vorwürfen zu befassen.

Kestner beweint auf facebook außerdem, dass wir für unsere Veranstaltung am 10.4. die übliche Ausschlussklausel nutzen. Warum erstaunt es nicht, dass er seine Parteifreunde als „Personen“ betrachtet, „die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind.“ ?