Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus

Archiv: Goslar mobilisiert gegen den sogenannten TDDZ am 2. Juni 2018



6 Bunte Adler
Archiv zum 2. Juni 2018 in Goslar

Auf dieser Seite wollen wir alle Dokumente, die im Zusammenhang mit der Gegendemonstration zum sogenannten "Tag der deutschen Zukunft" im Zusammenhang stehen, sammeln. Einerseits sind das die Dokumente der alten Homepage, sowie einige, die noch keinen Platz auf der alten Homepage gefunden hatten.
Wir würden uns natürlich über weiteres Material, das Ihr oder Sie uns zur Verfügung stellen, freuen!


Chronologie der Ereignisse (natürlich noch nicht vollständig!)


10.08.2017

Bündnis gegen Rechtsextremismus mobilisiert zur Gegendemo


Bild Veranstaltung



Am 10.08.2017 fand im Jugendzentrum B 6 auf Einladung des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus eine Informationsveranstaltung statt, die mit knapp 50 Personen sehr gut besucht war. Inhalt sollte unter anderem die Gegendemo zum "Tag der deutschen Zukunft sein", der am Samstag in Goslar verschiedene rechtsextreme Gruppen anlocken wird.
Kristin Harney vom Zentrum Demokratische Bildung in Wolfsburg, die „Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus für Demokratie“ durchführt, hielt einen interessanten Vortrag über den seit 2009 von Neo-Nazis mit bundesweiter Mobilisierung durchgeführten „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“. Für den zehnten „Tag der deutschen Zukunft“ mobilisiert die extreme Rechte nach Goslar. Dafür wollen sie am kommenden Samstag eine „Mobilisierungskundgebung“ am Bahnhof durchführen.
Gegen die „rassistische Hetze“ lädt das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus unter dem Motto „Goslar ist weltoffen – Kein Platz für Rassisten“ zu einer Gegenkundgebung ein. Beginn ist um 11.30 Uhr in der Rosentorstraße in Höhe Papillon in der Nähe des Kreisels am Hotel Achtermann.



Quelle: regionalgoslar.de

Kein Platz für Rassisten

Grundsatzerklärung zum sogenannten "Tag der deutschen Zukunft"

02.11.2017


Der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) wurde 2009 vom bekennenden, mehrfach verurteilten Neonazi Dieter Riefling ins Leben gerufen. Der 48jährige Niedersachse versteht sich als „freier Aktivist“, der ohne eine feste Bindung an eine Vereinigung oder Partei im rechten Spektrum agiert. In einem Interview mit dem rechtsextremen Radiosender FSN begründete er seine Überparteilichkeit am 22. Mai 2017 mit folgenden Worten: „Wie heißt es immer so schön: Meine Partei ist seit 1945 verboten“.

Beim „Tag der deutschen Zukunft“ handelt es sich um eine in rechtsextremen Kreisen etablierte, neonazistische Kampagne, die jeweils über ein Jahr läuft und an dessen Endpunkt ein abschließender Aufmarsch steht. Im Kampagnenjahr sind vor allem die regionalen Kräfte gefordert, nicht nur Vorbereitungen für den „krönenden“ Abschluss zu treffen, sondern unter anderem durch Informationsveranstaltungen, Kundgebungen und Konzerte die Strukturen in der Region auf- und auszubauen. Insofern werden nur solche Orte für ein Kampagnenjahr ausgewählt, die über arbeitsfähige rechtsextreme Strukturen verfügen und die in der Lage sind, ein Kampagnenjahr zu stemmen.

Für den 2. Juni 2018 hat das „Kollektiv Nordharz“ angekündigt, einen Aufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar durchzuführen. Dafür mobilisiert die Nazi- Szene bundesweit genauso wie im europäischen Umfeld. Wie diese Aufmärsche der letzten Jahren gezeigt haben, können im Juni bis zu 1000 Nazis nach Goslar kommen.

Durch rassistische Stimmungsmache wird versucht, gezielt Zukunftsängste zu schüren und eine Drohkulisse gegen Menschen mit Migrationshintergrund und Geflüchtete aufzubauen. Wir wollen in einer vielfältigen, weltoffenen und solidarischen Stadt leben. Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich alle Menschen angstfrei vor rassistischen Übergriffen und Diskriminierung bewegen können. Deshalb müssen wir diesen Nazi-Aufmarsch verhindern. Gemeinsam stellen wir uns Rassismus, Menschenfeindlichkeit und den Nazis in den Weg!.





25. November 2017

Bericht der Planungskonferenz in Goslar


Auf Einladung unseres Bündnisses trafen sich am Sonnabend den 25. November Goslarer Bürgerinnen und Bürger sowie UnterstützerInnen aus anderen Kommunen zu einer Planungskonferenz gegen den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“, den die deutsche Naziszene am 2. Juni 2018 in Goslar durchführen will.

Dieser Tag mit wohlklingendem Namen ist DER Tag der aktiven Neonazi-Szene, der sog. Kameradschaften, der militanten und gewaltbereiten Gruppen und Personen aus dem Lager der Nazis. Diesen Aufmarsch gilt es zu verhindern!

Bei der ganztägigen Veranstaltung wurden in 3 Arbeitsgruppen folgende Themen besprochen:
„Aus Erfahrung lernen“ -hier ging es vor Allem darum, von Erfahrungen anderer Kommunen zu lernen, die sich in der Vergangenheit gezwungen sahen, sich den Nazis entgegen zu stellen.
In der Arbeitsgruppe „Was tun?“ wurden Ideen und Strategien für den 2. Juni gesammelt und diskutiert.
In der dritten Arbeitsgruppe „Wie sag ich‘s meinem Nachbarn?“ ging es um das große Thema ‚Mobilisierung‘. Am 2. Juni wird Goslar voller Menschen sein: BürgerInnen, DemokratInnen, AntifaschistInnen, die sich gegen den „braunen Spuk“ wehren. Unser Bündnis gegen Rechtsextremismus hat in der Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht, dass wir keine Nazis in unserer Stadt haben wollen. Für den 2. Juni gilt das erst recht!

Gegen Ende der Planungskonferenz erhielten wir noch „Besuch“ von Angehörigen der rechten Szene, die uns vielleicht einschüchtern wollten? Dies ist jedoch nicht gelungen; die Polizei stellte die Personalien fest und die unsympathischen Gesellen zogen ihrer Wege….. .

Impressionen

Impressionen
Graffiti


Demokratielogo

Eine rassistische Veranstaltung - „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ 2018 in Goslar


Ein Jubiläum der etwas anderen Art - Zum 10. Mal findet 2018 der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ statt. Die neonazistische Veranstaltung, die maßgeblich von militanten Neonazis aus Norddeutschland getragen wird, soll am 02. Juni 2018 in Goslar stattfinden.


Worum geht es beim „Tag der deutschen Zukunft“?


2009 startete der erste sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ aus dem Spektrum der „Freien Kameradschaften“ in Pinneberg und fand in Folge jährlich in einer anderen Stadt statt. Gestartet schienen die extreme Rechte mit dem Anspruch, den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ als norddeutschlandweites Szene-Event zu etablieren, bis 2014 Dresden der Veranstaltungsort wurde. Dann folgten auch Veranstaltungen in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg mit sehr unterschiedlicher Resonanz. Die Teilnehmendenzahlen bei diesem überregionalen braunen Event schwanken zwischen ca. 170 (Pinneberg) und rund 1000 Personen (Dortmund).

Im Gegensatz zu anderen Veranstaltungen des rechtsextremen Spektrums versucht der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ keineswegs, bürgerlich zu wirken. Militantes Auftreten der Teilnehmenden, schwarz-weiß-rote Reichsflaggen und einschlägige Redebeiträge zeigen den neonazistischen Charakter der Veranstaltung sehr deutlich. Mit dem unverhohlen rassistischen Slogan „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ versucht die extreme Rechte einen vermeintlichen „Volkstod“ herbei zu fantasieren und damit an gesellschaftlich vorhandenen Rassismus anzuknüpfen.


Welche Bedeutung hat der „Tag der deutschen Zukunft“? Kampagne und Demo


Der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ ist einer der jährlich stattfindenden zentralen rechtsextremen Aufmärsche in der Bundesrepublik. Wie andere rechtsextreme Demonstrationen, dient auch die Demonstration des „TddZ“ einer Stärkung der Szene nach Innen und der Selbstinszenierung als Kampfgemeinschaft. Zudem ist eine rechtsextreme Demonstration, immer auch eine symbolische bzw. tatsächliche öffentliche Raumnahme.

Der sogenannte „TddZ“ ist allerdings mehr als „nur“ eine neonazistische Demonstration. Vielmehr verbirgt sich dahinter eine einjährige Mobilisierungskampagne mit regional und überregional stattfindenden Demonstrationsteilnahmen, rechtsextremen Kundgebungen wie in Goslar am 12.08.2017, Liederabenden und Sticker/Graffitiaktionen, die die Veranstaltung bewerben sollen.

Die Kampagne sowie die stattfindende Demonstration haben den Anspruch, über Partei- und Gruppengrenzen hinweg zu agieren und damit u. a. Freien Kameradschaften, neonazistischen Aktionsgruppen und rechtsextremen Parteien ein gemeinsames „Event“ für den gemeinsamen Kampf zu bieten.


Wer steht hinter dem „Tag der deutschen Zukunft“?


Die Organisator_innen des „TddZ“ bestehen überregional aus der „Initiative Zukunft statt Überfremdung”, einem Zusammenschlusses parteiungebundener bundesweit agierender Rechtsextremist_innen aus dem Großraum Norddeutschland. Zu diesem Kreis gehört u.a. der mehrfach wegen Volksverhetzung und anderer einschlägiger Delikte vorbestrafte niedersächsische Neonazi Dieter Riefling, von dem der Politologe und Szenekenner Hajo Funke sagt, nur wenige in Deutschland würden „noch radikaler agitieren und denken“. 1)

Neben der „Initiative Zukunft statt Überfremdung“ sind jedoch immer lokale rechtsextreme Gruppen an der Mobilisierungskampagne und der Durchführung beteiligt. Mit dem Veranstaltungsort, wechseln auch die regionalen Organisator_innenen jährlich – die Kampagne wird ähnlich eines „Staffelstabs“ samt Verantwortung an lokale rechtsextreme Szene(n) als Verantwortliche vor Ort übergeben. Dies stärkt die verantwortlichen Gruppen vor Ort und führt meist dazu, dass die rechtsextremen Aktivitäten rund um den Veranstaltungsort auch vor der Demonstration zunehmen.


Warum Goslar?


Auf dem 2017 in Karlsruhe stattgefundenen „TddZ“ wurde Goslar als Durchführungsort 2018 bekanntgegeben und damit die Verantwortung an lokale Personen aus der rechtsextremen Szene rund um das sogenannte „Kollektiv Nordharz“. 2) Es lässt sich vermuten, dass es mehrere Gründe gab, die für Goslar gesprochen haben. Möglich wäre zum einen, die strategisch und infrastrukturell gute Lage in Niedersachsen wie auch die Nähe zu Sachsen-Anhalt sowie die möglicherweise zum Jubiläum gewünschte Durchführung in Norddeutschland und damit zurück zur Ausgangsidee eines Norddeutschen-Events. Zum anderen könnte die aktionsorientierte rechte Szene vor Ort sowie die gute Vernetzung dieses Personenkreises mit anderen rechtsextremen Gruppen zu dieser Entscheidung geführt haben. Des Weiteren sollte nicht vergessen werden, dass eine Person aus dem ehem. Kollektiv Nordharz 2016 den Goslarer Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk auf dem örtlichen Schützenfest mit einem Bier übergossen und ihn damit tätlich angegriffen hat.


  1. https://www.hildesheimer-allgemeine.de/news/article/riefling-muss-in-haft.html
  2. 2018 gab die rechtsextreme Gruppierung des „Kollektiv Nordharz“ ihre Auflösung bekannt. Etwa zeitgleich gründete sich der Großkreisverband Süd-Ost Niedersachsen der Partei die Rechte. Teile des ehem. „Kollektiv Nordharz“ finden sich als Gründungsmitglieder des neuen „Großkreisverbandes“ der neonazistischen Kleinstpartei wieder. Vgl. http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/01/14/kollektiv-nordharz-loest-sich-zugunsten-der-partei-die-rechte-auf_25330
Text zum Download als PDF-Datei


Aufruf gegen den "TDDZ" in Goslar



Goslarer ist weltoffen


Am Samstag, den 2. Juni 2018 planen Rechtsextreme im Rahmen des sogenannten „Tag der deutschen Zukunft – unser Signal gegen Überfremdung“ durch Goslar zu marschieren!

Dieser Tag wurde 2009 aus dem Kreis norddeutscher Neonazis um Dieter Riefling ins Leben gerufen. Der 49jährige Niedersachse versteht sich als „freier Aktivist“, der ohne eine feste Bindung an eine Vereinigung oder Partei im rechten Spektrum agiert. In einem Interview mit dem rechtsextremen Radiosender FSN begründete er seine Überparteilichkeit am 22. Mai 2017 mit folgenden Worten: „Wie heißt es immer so schön: Meine Partei ist seit 1945 verboten“.

Der Aufmarsch militanter Neonazis erfährt in Goslar seine zehnte Auflage, in den letzten Jahren in Karlsruhe und Dortmund haben 500-1000 Nazis teilgenommen. Durch rassistische Stimmungsmache und neonazistische Propaganda soll gegen Migrantinnen und Migranten und gegen Andersdenkende gehetzt werden.

Wir rufen für den 2. Juni zu friedlichen Gegenprotesten auf. Wir wollen in einer vielfältigen, weltoffenen und solidarischen Stadt leben. Wir wollen in einer Stadt leben, in der sich alle Menschen angstfrei bewegen können.

Deshalb müssen wir diesen Nazi-Aufmarsch verhindern. Gemeinsam stellen wir uns den RassistInnen, Nazis und ihrer Menschenverachtung in den Weg!

Ziehen wir an einem Strang und erteilen Rassismus und allen anderen rechten Ideologien, die Menschen wegen ihrer Religion, wegen ihrer Hautfarbe oder wegen ihrer Meinung abwerten, eine klare Absage!

Beteiligen Sie sich, indem Sie unseren Aufruf unterzeichnen, indem Sie eine „Rote Karte“ gestalten und indem Sie am 2. Juni dabei sind, wenn ganz Goslar erklärt: Goslars Zukunft bleibt bunt – Kein Platz für Rassismus!

Aufruf als PDF-Datei
Aufruf "Rote Karte" als PDF-Datei



24. Januar 2018

Neue Homerpage - Aufrug gegen den sog. TDDZ - Rote Karten gegen den sog. TDDZ!



Demokratielogo

Unterzeichnen Sie den Aufruf gegen den Nazi - Aufmarsch am 2.6.2018 in Goslar

30.01.2018
Beteiligen Sie sich, indem Sie unseren Aufruf unterzeichnen. Goslar bleibt bunt, kein Platz für Rassismus!

... und hier das Ergebnis!

Demokratielogo

Zeigen Sie dem Nazi - Aufmarsch am 2.6.2018 in Goslar die rote Karte!?

24.01.2018
Ab sofort können Sie auf dieser Homepage als Privatperson, Verein, Verband, Partei, Kirche oder Firma ihren Protest gegen den Naziaufmarsch formulieren! Zeigen auch Sie den Nazis die rote Karte!

Bitte unterstützen Sie uns!

... und hier das Ergebnis! (Organisationen) ... und hier das Ergebnis! (Personen)



09.02.2017

Aufruf zur Demo: KEIN LICHT FÜR NAZIS!


Kein Licht für Nazis


Am 13.02.18 wollen Neonazis in Vienenburg eine Versammlung, unter dem Titel "Ein Licht für Dresden", abhalten. Der neu gegründete „Kreisverband Südostniedersachsen“ der extrem rechten Kleinstpartei "Die Rechte" hat hierzu aufgerufen. Diese Veranstaltung muss auch im Zusammenhang mit den Mobilisierungsversuchen zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ gesehen werden, der am 2. Juni in Goslar stattfindet. Kommen Sie dazu, wenn wir der geschichtsrevisionistischen Rethorik vor Ort entgegentreten. KEIN LICHT FÜR NAZIS, nicht hier und nirgends! Wir überlassen den Nazis keinen öffentlichen Raum! Treffen um 17.45 Uhr auf dem Vienenburger Marktplatz, direkt am Brunnen.


13.02.2017

Bündnis-Protest gegen rechten Aufmarsch

15.02.2018 Von Hendrik Roß


Demokratielogo

Auf dem Vienenburger Marktplatz formierte sich der Widerstand gegen einen Fackelaufmarsch der rechtsradikalen Partei „Die Rechte“.

Foto Roß



Goslar

Fast 100 Demonstranten tra- fen sich nach Angaben des Veran- stalters am Dienstagabend auf dem Vienenburger Marktplatz zur Gegenkundgebung.

Friedlich und laut

Das Goslarer „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ hatte unter dem Motto „Kein Licht für Nazis“ dazu aufgerufen, friedlich und doch lautstark gegen den Fackelaufmarsch zu protestieren, den die Partei „Die Rechte“ im Harly - Stadtteil angemeldet hat. Geschätzt kamen am Ende zwischen 20 und 30 Rechtsextreme, um der Opfer der Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkriegs zu gedenken – ein Thema, das in rechten Kreisen immer wieder instrumentalisiert wird. Begleitet wurden die Veranstaltungen von einem Großaufgebot der Polizei. Nach 30 Minuten beendeten die Rechten ihre Versammlung und wurden von der Polizei wieder zum Bahnhof geleitet.br
Die Beamten sprachen von rund 80 Teilnehmern auf Seite der Gegendemonstranten und rund 25 bis 30 Rechtsextremen auf dem Marktplatz. Alles sei friedlich verlaufen, so Polizeisprecher Reiner Siemers. Eigentlich sollte der einschlägig vorbestrafte Neonazi Dieter Riefling als Redner in Vienenburg den Fackelaufmarsch einläuten. Sein Auftritt wurde jedoch von der Stadt Goslar untersagt, wie schon bei einer Veranstaltung von Rechtsradikalen im August 2017. Nach Angaben der Verwaltung ging der Protest der Rechtsradikalen gegen das Verbot im Eilverfahren bis vor das Bundesverfassungsgericht – blieb aber erfolglos.

Aufmerksamkeit suchen

Aufseiten der Gegendemonstranten ergriff Mitorganisator Michael Ohse das Wort: Sechs Monate habe es keine Aktivitäten der Rechten mehr gegeben, die nun versuchten durch eine „Relativierung des Vernichtungskrieges“ auf den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ aufmerksam zu machen, der am 2. Juni von rechtsradikalen Gruppierungen in Goslar veranstaltet wird. Knapp 1000 Teilnehmer hatte die Veranstaltung vergangenes Jahr nach Dortmund gelockt.
Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ will schon im Vorfeld „informieren und aufklären“, damit möglichst viele Goslarer gegen den Aufmarsch mitdemonstrieren. Doch nicht nur am 2. Juni wird es eine Gegenveranstaltung geben. Schon im Vorfeld plant das Bündnis laut Ohse rund zehn InfoVeranstaltungen zur angemessenen Vorbereitung.


Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der GZ - Goslarsche Zeitung




„Kein Licht für Nazis“: Gegendemonstranten personell überlegen

Vienenburg. Unter dem Motto "Kein Licht für Nazis" haben sich am Dienstagabend zirka 70 Gegendemonstranten auf dem Marktplatz in Vienenburg versammelt. Sie traten einigen Rechten gegenüber, die von der Partei "Die Rechte" dazu mobilisiert wurden waren an Luftangriffe in Dresden 1945 zu erinnern.

Weiter: www.regionalgoslar.de


14. März 2018

Goslars Zukunft bleibt bunt – kein Platz für Rassismus


200 Bürger_innen folgten der Einladung

Gut 200 Bürger_innen der Stadt Goslar folgten der Einladung des Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus, in Medienkooperation mit der Goslarschen Zeitung, zu der Info Veranstaltung in den Lindenhof Goslar. Am 02. Juni 2018 planen militante, rechtsextreme Neonazis einen Aufmarsch in Goslar. Dieser Aufmarsch, der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ ist ein ganz klar neonazistischer und rassistischer Aufmarsch.
Michael Ohse, einer der Sprecher_innen des Bündnisses eröffnete den Abend, der unter dem Motto „Goslar bleibt bunt. Kein Platz für Rassismus“ stand. Das Ziel des Bündnisses sei es Flagge zu zeigen und sich aktiv an den friedlichen Gegenprotesten zu beteiligen. Anschließend übernahm der Chefredakteur der Goslarschen Zeitung, Andreas Rietschel die Moderation und führte die Gespräche mit Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk, Landrat Thomas Brych, Polizeichefin Petra Krischker und Kristin Harney vom Zentrum Demokratische Bildung Wolfsburg.
Schnell war der Konsens des Abends gefunden. Goslar ist und bleibt eine weltoffene, tolerante und bunte Stadt, in der es keinen Platz für die menschenverachtende und rassistische Ideologie der Nazis gibt. Es wurden verschiedene Aktionen und Veranstaltungen diskutiert, von der sicherlich einige realisiert werden.



Impressionen


Goslarer Bündnis

Das Goslarer Bündnis lädt ein! (Aber bitte keine Rassisten ;-)

Goslarer Bündnis

Ihr müsst glücklicherweise draußen bleiben !

Goslarer Bündnis

Kamera nix deutsch --|-- ??

Goslarer Bündnis

Und unser Bier wollen wir auch nicht mit Euch teilen!

Goslarer Bündnis

Sechs Standpunkte gegen den TDDZ! #notddz

Goslarer Bündnis

OB Dr. Junk und der Sprecher des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus Michael Ohse

Goslarer Bündnis

Parteien links der AfD waren herzlich willkommen!

Goslarer Bündnis

Michael Ohse, Sprecher des Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus

Goslarer Bündnis

Dr. Junk, OB der Stadt Goslar

Goslarer Bündnis

Andreas Rietschel, Chefredakteur der Goslarschen Zeitung und Landrat Thomas Brych

Goslarer Bündnis

Landrat Thomas Brych

Goslarer Bündnis

OB Dr. Junk

Goslarer Bündnis

Andreas Rietschel

Goslarer Bündnis

Männer - Quartett

Goslarer Bündnis

Ohhhh wer kommt denn da ???

Goslarer Bündnis

Andreas Rietschel, Chefredakteur der Goslarschen Zeitung und Polizeichefin Petra Krischker

Goslarer Bündnis

Kristin Harney, Zentrum für demokratische Bildung




Goslarer Bündnis

Neofaschismus in Niedersachsen


Goslarer Bündnis



7. April 2018

Wir pfeifen auf AfD & NPD in Braunschweig und Salzgitter ;-)

Ein breites Bündnis gegen Rechts von mehr als 600 DemonstrantInnen protestierte am 07.04.2018 in Braunschweig vor der Stadthalle gegen die AfD und ihre Veranstaltung.
Das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus zählte ebenfalls zu den UnterstützerInnen.
Nach der Kundgebung vor der Stadthalle setzte sich ein Demonstrationszug in Richtung Bahnhof in Bewegung, hier sollte um 12:00 Uhr eine angekündigte Kundgebung der NPD stattfinden. Doch die braunen Jungs verspäteten sich, weil sie wohl mit den Bahnhöfen durcheinander kamen. Sie stiegen zu früh aus, nämlich in Salzgitter Bad. Die Mitglieder des Goslarer Bündnisses beschlossen daraufhin spontan die Demonstration gegen Rechts in Salzgitter zu unterstützen. Wie in Braunschweig gab es auch in Salzgitter eine große Anzahl von Menschen, die sich dem braunen Spuk entgegen stellten. Die Odyssee der Neonazis ging weiter. Wieder zurück nach Salzgitter und dann weiter nach Goslar.
Die Irrfahrt der "Ewig Gestrigen" sollte angeblich eine Mobilisation für den TDDZ („Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“) am 2. Juni in Goslar sein, doch das Ergebnis war wohl eher gegenteilig. Wir vom Goslarer Bündnis erhielten viel Zuspruch in Braunschweig und Salzgitter. Die FreundInnen aus der Region werden uns nicht mit dem braunen Mob am 2. Juni in Goslar allein lassen.



Impressionen


Goslarer Bündnis

Kundgebung vor der Stadthalle

Goslarer Bündnis

Kundgebung vor der Stadthalle

Goslarer Bündnis

Kundgebung vor der Stadthalle

Goslarer Bündnis

Wir setzen uns in Bewegung

Goslarer Bündnis

Demonstrationszug in Richtung Bahnhof

Goslarer Bündnis

Demonstrationszug in Richtung Bahnhof

Goslarer Bündnis

Demonstrationszug in Richtung Bahnhof

Goslarer Bündnis

Demonstrationszug in Richtung Bahnhof

Goslarer Bündnis

Kundgebung in der Nähe Bahnhofes

Goslarer Bündnis

Kundgebung Salzgitter Bad

Goslarer Bündnis

Unser Sprecher Michael Ohse wirbt für die Gegendemonstration des Naziaufmarsches in Goslar am 2. Juni 2018! #notddz




Weitere Informationen.



Friedliche Demos gegen AfD und NPD in Braunschweig und Salzgitter

Braunschweiger Zeitung

Klingebiel zur NPD: Ich bin es leid - Erneut Verbot gefordert

Braunschweiger Zeitung

200 Menschen zeigen in Salzgitter-Bad Flagge gegen Rechts

Salzgitter Zeitung



12. April 2018

Gemeinsam gegen Rechtsextremismus !? Demonstranten*innen und die Polizei


Flyer zur Veranstaltung

Am Donnerstag, den 12.4. fand in der Begegnungsstätte Oker ein Podiumsgespräch zum Thema „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!? DemonstrantInnen und die Polizei“ statt. Der verdi-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen, die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus hatten zu einem Podiumsgespräch zwischen Akteuren der Polizei und Gewerkschaft/Bündnissen eingeladen. Als Moderator ordnete und strukturierte der Münsteraner Wissenschaftler Peter Römer die zuweilen kontroverse Diskussion. Im Vorfeld des Nazi-Aufmarsches am 2.6. in Goslar, sollte das Gespräch ein Rollenverständis der jeweils „anderen Seite“ befördern und so zu einem friedlichen und erfolgreichen Verlauf der Proteste beitragen.

Steffen Brettschneider vom Sozialwissenschaftlichen Dienst der Polizei und Dietmar Schilf, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen gewährten Einblick; ebenso in polizeiliche Strategie-Überlegungen als auch in das Seelenleben von PolizistInnen in ihrer Rolle als SchützerInnen von Demonstrationen und Kundgebungen. Die Versammlungsfreiheit, die durch Artikel 8 unseres Grundgesetzes geschützt ist, gilt ebenso für rechtsradikale Aufmärsche wie für bürgerliche Gegenproteste. Eine Tatsache, die auf Seiten der GegendemonstratnInnen oftmals auf Unverständnis stößt und PolizistInnen, die ihren Dienst nach Recht und Gesetz tun, schon mal im Zwielicht erscheinen lassen.

Christiane Dorstewitz vom Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus und Sebastian Wertmüller vom Braunschweiger Bündnis gegen Rechts und ver.di-Geschäftsführer forderten nachvollziehbare Ermessensentscheidungen und moderate Vorgehensweisen der Polizei ein. Ein Generalverdacht gegen DemonstrantInnen und deren allzu „offensive Begleitung“ führe zu dem unguten Eindruck, dass nicht die Rechtsextremisten, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung stellen, sondern die GegendemonstrantInnen als das größere Problem betrachtet würden. Die gut 60 BesucherInnen des Abends, die auch Gelegenheit hatten, sich an der Diskussion zu beteiligen; erlebten eine lebhafte Debatte, die von dem Wunsch nach gegenseitigem Verständnis und Vertrauen geprägt war.



Impressionen


Goslarer Bündnis

Frau Harney stellt das Podium vor

Goslarer Bündnis

Frau Dorstewitz, Vertreterin des Goslarer Bündnisses

Goslarer Bündnis

Das aufmerksame Publikum




Weitere Informationen.



Gegen Rechte protestieren – aber wie?

Goslarer Zeitung




14. April 2018

Bürger*innen säubern wieder ihre Stadt! (Weg mit dem braunen Müll)



Am Sonnabend, den 14. April fand wieder die Aktion "Bürger säubern ihre Stadt" statt. Auch wir vom Goslarer Bündnis waren beim Sammeln des Mülls sowie beim Entfernen von Aufklebern und anderem braunen Dreck dabei. Wir trafen uns um 9.30 Uhr auf der Bahnhofseite der Unterführung und machen uns von dort gemeinsam auf den Weg zum Stadtgarten. Dort und an den angrenzenden Straßen sammelten wir (nicht nur) braunen Müll. Anschließend, um 12 Uhr trafen wir uns auf der Feuerwache Okerstraße mit den anderen HelferInnen bei einem Imbiss und kamen miteinander ins Gespräch.

Impressionen


Goslarer Bündnis

Bereit den normalen und braunen Dreck zu eleminieren

Goslarer Bündnis

Mag er noch so hoch hängen, der braune Dreck muss weg!






25. April 2018

Naziaufmarsch in Göttingen abgesagt!


Nachdem die Neonazis von der Kleinstpartei „Die Rechte Süd – Ostniedersachsen“ ihren Mobilisierungsaufmarsch einen Tag vorher abgesagt haben, fand gestern eine antifaschistische Demonstration in Göttingen statt. Organisiert wurde die Demo von der Antifa Jugend, vom Offenes Treffen Göttingen, von der Basisdemonkratischen Linken, von der linksjugend solid und von der Grünen Jugend Göttingen. Das Motto der Demo lautete : "Unsere Zukunft - Unsere Stadt".
Um 16 Uhr startete die Demo mit 550 Teilnehmer_Innen, bei bestem Wetter, am Gänseliesel Göttingen. Mit wenig polizeilicher Begleitung zog die Demo durch die Innenstadt zur Geflüchtetenunterkunft zum Schützenplatz. Dort gab es warmes Essen und Geflüchtete sprachen über ihre Erfahrungen, die sie auf der Flucht nach Europa gemacht haben. Wir vom Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus waren auch vor Ort und hielten einen Redebeitrag. Dafür möchten wir uns recht herzlich beim Organisation Team der Demo bedanken.

Impressionen


Fotos von Nico Kuhn


Goslarer Bündnis

Goslarer Bündnis

Goslarer Bündnis

Goslarer Bündnis

Goslarer Bündnis

Goslarer Bündnis




Demokratie- und Planungskonferenz

Ende April fanden sich ca 60 Aktive zum zweiten überregionalen Vernetzungstreffen zur Vorbereitung der Gegenaktionen am 2.6. in Goslar ein.
Zunächst wurde von Bündnis-VertreterInnen vorgestellt, welche Aktionen seit der ersten Planungskonferenz im November 2017 stattgefunden haben und welche noch vor dem 2.6. geplant sind.
Nach einer kleinen Kaffe / Kuchen Pause ging es dann um‘s Wesentliche….. die konkreteten Absprachen für den 2.6.. Dass wir hier keine Details veröffentlichen, liegt auf der Hand. So muss an dieser Stelle ein fotografischer Eindruck genügen.

Goslarer Bündnis Goslarer Bündnis Goslarer Bündnis Goslarer Bündnis


Bitte klicken Sie auf die Bilder, um sie zu vergrößern!


Harzer Panorama


"Die 'Harzburger Front' von 1931 und heutiger Rechtsextremismus - Parallelen und ideologische Wurzeln"

Am Donnerstag, 3. Mai 2018, 18.30 Uhr hat Markus Weber einen Vortrag zum Thema "Die 'Harzburger Front' von 1931 und heutiger Rechtsextremismus - Parallelen und ideologische Wurzeln" gehalten. Ort: Goslar Rosentorstraße, ehemaliges Standesamt



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Download: 2 x A5 - A4 - A3 - A2



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04.05.2017

Der Preis der Freiheit! Veranstaltung mit Jörn Schütrumpf

Am 04.0518 fand im Rahmen der Bunten Woche ein Vortrag zum Thema „Die blutige Rosa?“ mit Jörn Schütrumpf statt. Aufschlussreich und eindrucksvoll schilderte Jörn Schütrumpf den Werdegang und die Ansichten von Rosa Luxemburg. Sie war eine der herausragenden Personen, die die europäische Linke geprägt haben. Die Politikerin erstrebte eine Gesellschaft, in der jede(r) Gleichheit in Freiheit und Solidarität als selbstverständlich erleben sollte. Ihre Feinde im gegnerischen Lager ließen sie im Januar 1919 erschlagen. Noch postum verdammten ihre Feinde im eigenen Lager ihre Ansichten über Demokratie und Freiheit, die Rosa Luxemburg als Freiheit der Andersdenkenden verstand, und missbrauchten ihren Namen für die Diktatur.
Das Goslarer Bündnis bedankt sich recht herzlich bei Jörn Schütrumpf für diesen tollen Vortrag. Das Buch

Rosa Luxemburg oder: Der Preis der Freiheit von Jörn Schütrumpf

kann hier kostenfrei gelesen beziehungsweise heruntergeladen werden.

Der Preis der Freiheit

07.05.2018

Das Goslarer Bündnis beim Altstadtlauf

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Auf den Startnummern ...

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... und als Infostand!




07.05.2018

Schon über 400 UnterzeichnerInnen und Rote Karten!

Liebe Goslarerinnen und Goslarer, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer. Wir haben jetzt mehr als 400 Unterschriften für den Aufruf gegen den sogenannten "Tag der deutschen Zukunft, ein Signal gegen Überfremdung" und Rote Karten gegen die Rechtsextremisten gesammelt!
Vielen Dank!
Aber da sollte noch mehr möglich sein. Wir erwarten leider über 500 Nazis, die am 2. Juni durch Goslar marschieren wollen. Es wäre wunderbar, wenn wir mindestens ebenso viele Unterschriften und Rote Karten auf unserer Homepage hätten, als Zeichen: Wir wollen Euch nicht hier auf den Straßen marschieren sehen und auch nicht anderswo!
Also weiter so! Wir brauchen auch Deine Unterstützung!
Die ersten Unterschriften und Roten Karten haben wir auf einem Plakat veröffentlicht, diese können Sie oben herunterladen. Vielen Dank!

08.05.2018

Rat der Stadt Goslar: "Nein zum Neonazi- Aufmarsch am 2. Juni 2018 in Goslar"!

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Sitzung am 8. Mai 2018:

Der Rat der Stadt Goslar sagt Nein zum Neonazi-Aufmarsch am 2. Juni in Goslar
Der Rat der Stadt Goslar hat in seiner Sitzung am 08. Mai beschlossen, den Aufruf des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus zu unterstützen. „In einer weltoffenen, demokratischen und bunten Stadt Goslar ist kein Platz für Nazi-Propaganda.“
Ferner fordert der Rat alle gesellschaftlichen Gruppen auf, den Aufruf zu unterstützen und „am 02. Juni in Form von vielfältigen und gewaltfreien Aktionen deutlich zu machen, dass Goslar weder jetzt noch in Zukunft ein Ort für Nazi-Veranstaltungen ist.“
Dem Zusatzantrag von LINKEN, SPD, Grünen und Bürgerliste, der die Verwaltung beauftragt, die Fassaden des Odeon-Theaters mit Bannern mit der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus in Goslar“ zu versehen, wurde auch zugestimmt.



09.05.2018

Polizei und die Stadt Goslar verteilten an der Nazi-Route Flugblätter!


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"Erwartet werden wenige Hundert Personen aus dem politisch rechten Spektrum"


Nein liebe PolzistInnen, erwartet werden einige Hundert Rechtsextreme, die auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnug pfeifen und auch mit Gewalt ihre menschenverachtende Ideologie durchsetzen wollen!



11.05.2018

Herzlichen Dank an den Goslarer Künstler Ernst Schröder für die aussagekräftigen Plakate!


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Die Grafiken stehen zum Download bereit, einfach anklicken. Weitere werden hoffentlich folgen!



11.05.2018

Spendenaufruf für Journalisten



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Neonaziangriff auf investigative Journalisten

Am 29.04.2018 wurden zwei Journalisten in Fretterode im Eichsfeld von Neonazis mit Messer, Baseballschläger und schwerem Schraubenschlüssel angegriffen. Neben erheblichen Verletzungen und den folglichen Verdienstausfällen, sitzen die beiden nun auch auf den Kosten des zerstörten Autos und der geklauten Kameraausrüstung fest, da die Täter bis jetzt noch nicht zu 100% identifiziert sind. Zeigt eure Solidarität gegen rechte Gewalt und unterstützt die beiden Journalisten mit einer Spende:
Umweltgewerkschaft
IBAN: DE16508501500111098808
Verwendungszweck: Neonaziangriff Fretterode
Sparkasse Darmstadt

Weitere Infos zu dem Überfall findet ihr hier:

Weitere Infos

15.05.2018

Vortrag und Diskussion mit Andrea Röpke


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Einen guten Zuspruch fand die Veranstaltung mit der freien Journalistin Andrea Röpke zu ihrer Neuerscheinung „Jahrbuch rechte Gewalt 2018“ am 15.5.2018 in der Jugendherberge Goslar. Die Ergebnisse Ihrer Recherchen, die eine immer größer werdende Vernetzung und Nähe zwischen „Neuer Rechter“, „Identitärer Bewegung“, „Reichsbürgern“ und rechtsextremer, gewaltbereiter Szene feststellen, war für viele Besucher überraschend. Sie stellte eindrücklich dar, wie sich diese Netzwerke ihre eigene Medienwelt aufbauen und damit versuchen, Einfluss zu gewinnen. Wer versuche, in diesem Milieu zu recherchieren, werde immer häufiger auch körperlich angegriffen. Dies sei jedoch kein Grund, sich verunsichern zu lassen, da die demokratische Öffentlichkeit in unserem Land nach wie vor in deutlicher Mehrheit sei. Eingeladen hatten der DGB-Kreisverband Goslar und ver.di im Rahmen von Bildungsveranstaltungen des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus.



17.05.2018

Aufrufe zur Gegendemo am 2. Juni in Goslar


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17.05.2018

Landkreis Göttingen unterstützt das Goslarer Bündnis


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Der Landkreis Göttingen unterstützt das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus. Das hat der Kreisausschuss am heutigen Donnerstag beschlossen. Anlass ist der sogenannte Tag der deutschen Zukunft in Goslar am 02.06.2018. An dieser geplanten Kundgebung nehmen zahlreiche rechtsextremistische Gruppierungen und Personen teil, so die Befürchtung desKreisausschusses. Er ruft deshalb zur Beteiligung an den Protestaktionen auf.

Eine Vielzahl von Vereinen, Kirchen und Parteien in Goslar beteiligt sich am Protest des Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus. „Der Kreisausschuss gibt ein klares Signal, dass der Landkreis Göttingen den friedlichen Widerstand im Nachbarlandkreis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit unterstützt“, erklärte Landrat Bernhard Reuter nach der Sitzung.

Die Kundgebung sei ein Angriff auf das friedliche Zusammenleben der Menschen in der Region, machte der Kreisausschuss deutlich. Die Erfahrung im Landkreis Göttingen zeige, dass breit organisierter Widerstand dazu führe, rechtsextremistische Veranstaltungen zu vermeiden. Deshalb bat der Kreisausschuss den Landrat, die Unterstützung für das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus umgehend zu veröffentlichen.



Aufruf gegen den „TDDZ“ in Goslar

Aufruf zur gewaltfreien Demonstration gegen Rechtsextremismus

Sehr geehrte Damen und Herren. Liebe Bündnispartnerinnen und Partner, liebe Kolleginnen und Kollegen, am Samstag, 2. Juni 2018 planen Rechtsextreme im Rahmen des sogenannten „Tag der deutschen Zukunft – unser Signal gegen Überfremdung“ durch Goslar zu marschieren! Dieser Tag wurde 2009 aus dem Kreis norddeutscher Neonazis um Dieter Riefling ins Leben gerufen. Der 49jährige Niedersachse versteht sich als „freier Aktivist“, der ohne eine feste Bindung an eine Vereinigung oder Partei im rechten Spektrum agiert. In einem Interview mit dem rechtsextremen Radiosender FSN begründete er seine Überparteilichkeit am 22. Mai 2017 mit folgenden Worten: „Wie heißt es immer so schön: Meine Partei ist seit 1945 verboten.“

Der Aufmarsch militanter Neonazis erfährt in Goslar seine zehnte Auflage – in den letzten Jahren in Karlsruhe und Dortmund haben 500-1000 Nazis teilgenommen. Die alten und neuen Nazis sind menschenverachtend, intolerant gegenüber Andersdenkenden, gegenüber Menschen mit anderer Hautfarbe, anderen Kulturen und anderer Glaubensrichtung. Wir lassen es nicht zu, dass Nazis ungestört ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten können. Rechte Ideologie, Nationalismus und Rassismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Millionen von Menschen wurden im Faschismus ermordet – darunter auch viele Gewerkschafter. Das Bündnis gegen Rechts Göttingen wird gerade auch aus dieser Erfahrung heraus immer gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus vorgehen. Das „Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus“ ruft für den 2. Juni 2018 zu friedlichen Gegenprotesten auf. Gemeinsam mit vielen anderen demokratischen Gruppierungen wollen wir ein Zeichen für Demokratie und Toleranz bei dieser Gegenveranstaltung in Goslar zeigen. Aus diesem Grund rufen wir Sie, rufen wir Euch mit euren Familienangehörigen und Bekannte auf, unserem Aufruf zu folgen und an der Gegenveranstaltung teilzunehmen.

Gemeinsam Gesicht zeigen – gegen rechtsextremes Gedankengut und Propaganda in Goslar und überall.

Gegen Rechtsextremismus, rechte Ideologie und Rassismus – für ein friedliches, tolerantes, buntes und gastfreundliches Deutschland.


Bündnis gegen Rechts Göttingen, IG Metall Süd-Niedersachsen-Harz, ver.di Bezirk Region Süd-Ost-Niedersachsen



23.05.2018

Presseinformation der Stadt Goslar zum 2. Juni


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Klicken Sie auf das obere Bild um die komplette Presseerklärung zu lesen!



24.05.2018

Das Christian - von - Dohm - Gymnasium Goslar schließt sich der Gegendemonstration an


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"Um den kompletten Aufruf zu lesen klicken Sie bitte das obere Bild an!"



24.05.2018

Naziaufmarsch 2.Juni Goslar – Kritik an Versammlungsbehörde


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Kritik übt ver.di-Geschäftsführer Sebastian Wertmüller an der Goslarer Versammlungsbehörde und den Einschätzungen der Polizei mit Blick auf den „Tag der deutschen Zukunft“ am 2.Juni: „Da trifft sich die Avantgarde der militanten Naziszene in Goslar, eine Versammlung von Holocaustleugnern und Gewalttätern und die Versammlungsbehörde kann kein Gefahrenpotenzial entdecken,“ wundert sich Wertmüller, der im Goslarer Bündnis mitarbeitet.

Anstatt ernsthaft zu prüfen, ob der Naziaufmarsch verboten oder auf eine stationäre Kundgebung beschränkt werden könne, habe die Versammlungsbehörde frühzeitig Vereinbarungen mit den Anmeldern der rechtsextremen Szene getroffen. Mit den Veranstaltern der Gegenproteste, dem Goslarer Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, zivilgesellschaftlichen Verbänden wurde da noch nicht einmal gesprochen!

Wertmüller erinnert daran, dass die Stadt Braunschweig im Juni 2011 bei exakt demselben Anlass den Rechtsextremen die Demoroute gestrichen hatte und nur einen abgeschirmten Platz am Hauptbahnhof zugestand. „Das hätte auch Goslar gut zu Gesicht gestanden.“ Stattdessen werde den Anwohnern des südlichen Georegenberges der Hassaufmarsch zugemutet.

ver.di ruft zur Beteiligung an der großen Demonstration „Goslars Zukunft bleibt bunt - Kein Platz für Rassismus!“ am 2.Juni auf. Deswegen ärgere man sich über die Stimmungsmache gegen die Gegenproteste („sogenannte linke Autonome“, „erhebliches Konfliktpotenzial“). Dass Polizeichefin Krischker zu wissen meint, dass die Nazis sich an „die Spielregeln“ halten, sei überraschend. Erst vor wenigen Wochen wurden im thüringischen Fretterode Göttinger Journalisten von Nazis verfolgt, bedroht, verletzt und beraubt.

Wertmüller fordert die Versammlungsbehörde und die Goslarer Polizei auf, ihre Entscheidung zum Naziaufmarsch zu korrigieren und in ihrer Öffentlichkeitsarbeit klarzustellen, dass das Goslarer Bündnis zu friedlichen und gewaltfreien Protesten aufrufe.

Dokument als PDF


24.05.2018

Liste rechter Einschüchterungen, Drohungen und Gewalt im Landkreis Goslar seit 2016!
(Ein Hinweis für Frau Krischker)


Die unten aufgelisteten Vorfälle sind nur ein kleiner Teil der Gewalt- und Einschüchterungen durch Nazis in Goslar. Viele konnten nicht dokumentiert werden. Auf unserer Homepage finden Sie Links zu den Seiten, die Gewalt der Rechtsextremisten bundesweit dokumentiert.

Wer trotz dieser Liste der Ansicht sein sollte, dass die "Rechtsextreme Gewalt" überschätzt wird, hier der folgende Link:

Todesopfer rechtsextremer Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland







25.05.2018

Leserbriefe an die GZ zum Artikel “Lieber ‚Herr der Lage" als Demo-Verbot


Christian Kosinski, Goslar zum Artikel „“Lieber Herr der Lage‘ als Demo-Verbot“
(GZ vom 24. Mai 2018/Eingang: 24. Mai 2018)

Gegenbewegung ist gegen Gewalt


Mit einiger Verwunderung verfolge ich die öffentlichen Auftritte der Polizei Goslar im Zusammenhang mit den Gegenprotesten zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar. Frau Krischker transportiert hier, meiner Meinung nach, immer wieder ein Bild, das den gesamten Gegenprotest des Goslarer Bündnis in einen Atemzug mit Gewalt nennt. Das finde ich sehr bedauerlich, da in meinem Umfeld mittlerweile der Eindruck entsteht, der Gegenprotest sei das Problem und nicht der Aufmarsch von gewaltbereiten Neonazis.

Das Goslarer Bündnis spricht in seinem Aufruf ganz klar davon, gewaltfrei zu protestieren. Warum wird das nicht erwähnt? Frau Krischker tut lieber weiter so, als müsse sich distanziert werden, obwohl das doch schon geschehen ist. Warum wird weiterhin so getan, als würden sich die Neonazis an die Regeln halten? Ich erinnere mich, dass die Veranstaltungen des Bündnisses immer wieder von Neonazis besucht wurden. Dieser Aufbau eines Bedrohungsszenarios kann ja wohl kaum zu den Regeln eines demokratischen Meinungsaustauschs gehören. Das darf, wenn schon von Gewalt gesprochen wird, gern mal erwähnt werden. Wir sind hier, wie Frau Krischker richtig erkannt hat, nicht in Berlin und Hamburg. Was so ein Vergleich bringen soll, außer Bilder von brennenden Autos und Straßenschlachten zu vermitteln und die Gewaltdebatte auf friedlichen Gegenprotest auszuweiten, ist mir unbegreiflich.

Wir sind in Goslar und ich habe nicht vor, mir als Bürger der Stadt erklären zu lassen, wie ich mein Grundrecht auf Demonstration wahrzunehmen habe. Ich möchte dazu ermutigen, den Neonazis zu zeigen, dass mehr Leute gegen, als für ihre stumpfen Parolen sind. Davon werde ich mich auch durch dubiose Aussagen der Polizei nicht abhalten lassen.


Hans Georg Ruhe, Leserbrief zu diversen Artikeln 2. Juni - insbesondere Artikel M.Steigleder, 24. Mai, S. 18


Nur zur Erinnerung, liebe Polizei und liebe Stadtverwalter: Die Gefahr für unsere Gesellschaft kommt von Rechts, auch wenn sich Nazis an "Spielregeln halten" (Polizeichefin Krischker, sie scheint nur bis zum 2.6. zu denken) und "Kooperationsgespräche" führen. Das Völkische wird immer begleitet von roher Gewalt gegen Andersdenkende, Ausländer und Demokraten. Anderes zu suggerieren ist fahrlässig.



25.05.2018

Herzenssache Goslar: Unser Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus


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Der OB Dr. Jung trifft das Goslarer Bündnis zu einem Gespräch. Weiteres dazu lesen sie im Blog des OBs.

Zum Blog



25.05.2018

Lesung in Goslar: Sören Kohlhuber


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Sören Kohlhuber zur Veranstaltung in Goslar:


"Danke an 30 Gäste in Goslar. Es wurde an alles gedacht. Schnaps, Fußballschal, Infomaterial über lokale Neonazistrukturen. Ich denke ihr seid für kommende Woche gestärkt. Ich hab mir die Route nochmal angesehen und es wird für eine schwere Aufgabe. Ich wünsch euch maximale Erfolge! Und noch eine Ansage zur Polizei Goslar. Es ist doch nicht deren ernst, oder? Den Neonazis eine Ausweichroute durchs Wohngebiet geben - attraktiver gehts kaum. Gleichzeitig Angst mit den Bilder des G20 schüren und Gegenkundgebungen verbieten. Die Neonazis als die friedlichen darzustellen, ist ein Schlag ins Gesicht für die Thüringer Beamten, die am 01.05.2015 mit Flaschen und Böllern angegriffen wurden - von dem Klientel, welches kommenden Samstag aufmarschiert und von eben der hiesigen Polizei offenbar hofiert wird. Wenn ich dann noch höre, dass es 3.000 Einsatzkräfte werden sollen, frage ich mich auf welchem Planeten die Polizeiführung lebt. Komplett neben der Spur. Aber der Gegenprotest wird sich nicht aus einanderbringen oder demotivieren lassen. Zumindest habe ich nach diesem Abend nicht das Gefühl."

Sören Kohlhuber



27.05.2018

Stellungnahme zur AfD- Meldung: "Demokratie leben – nur mit linker Gesinnung?"


Demokratielogo Nicht nur uns geht der Rassismus der AFD auf den Keks!
"Keinen Bock mehr auf die rechte Scheiße", mindestens 25000 Berliner demonstrieren gegen die AFD
27.05.2018


Der Zugang wurde Herrn Schmidt zu Recht untersagt!


Die Anwendung der Ausschlussklausel bei der Veranstaltung „Nach dem Sturm“, im Rahmen der Bunten Woche, hat nichts mit der Person Michael Ohse zu tun und wurde nicht von ihm angeordnet beziehungsweise durchgeführt. Herr Schmidt (AFD) ist in der Vergangenheit bereits durch rassistische und menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten. Das Organisationsteam der Veranstaltung, hat in Rücksprache mit dem Referenten beschlossen deswegen die Ausschlussklausel anzuwenden. Das Organisationsteam hat lediglich Herrn Ohse über die getroffene Entscheidung informiert. Herr Ohse war bei dieser Veranstaltung ohne jede offizielle Funktion anwesend. Es ist sehr erstaunlich, dass Herr Schmidt als AfD Vertreter behauptet gegen jeden Extremismus zu sein, und sich auf demokratische Grundrechte beruft, gleichzeitig aber immer noch auf der Internet Seite der AFD Goslar ein Beitrag veröffentlicht ist, der die Holocaust Leugnerin Ursula Haverbeck in Schutz nimmt und sogar in Bezug auf ihren Prozess von einem politisch motivierten Schauprozess spricht, der „Eine Schande für Deutschland sei“!
Interessant ist auch das Zitat des Herrn Schmidt beim Verlassen der Veranstaltung: „Das werden wir schön ausschlachten.“

Nein, AfD, nicht mit uns



28.05.2018

Neo-Nazi Terror: Ein Angriff auf die Demokratie!"



Noch einmal zu dem Thema: "Von den Nazis geht keine Gefährdung aus"


"Von den Nazis geht keine Gefährdung aus" und "Sie halten sich an Spielregeln". So wird es in Goslar von der Polizei und von Teilen der Goslarer Stadtverwaltung behauptet!

Sören Kohlhuber hat uns eine eindrucksvolle Linksammluing zum Thema "Neo - Nazi - Gewalt" zusammen gestellt:

Saalfeld 2015:
Video 1
Video 2
Video 3

Plauen 2016:
Video 4

Halle/Apolda 2017:
Video 5

Selbstbewerbungsvideo des AKK der definitiv da sein wird:
Video 5



Harzer Panorama am Sonntag:
Kommentar von Herrn Jörg Kaspert


Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Harzer Panorama am Sonntag


Kommentar Harzer OPanorama


Anwohner


Obiges Bild zum Vergrößern bitte anklicken!



Zwei Grundschulen, die vormachen, wie es gehen kann! Herzlichen Dank an die Kinder!

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Goetheschule Bild 1

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Goetheschule Bild 2

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Goetheschule Bild 3

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Goetheschule Bild 4

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Goetheschule Bild 5

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Jürgenohlschule Bild 1

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Jürgenohlschule Bild 2

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Jürgenohlschule Bild 3



Mitteilung des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus, PK.

Unser Bündnis wurde 2007 gegründet. Anlass war seinerzeit die Kandidatur eines Goslarer NPD-Kandidaten für den Niedersächsischen Landtag. Organisiert sind wir als loser Zusammenschluss von Einwohner*innen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Zusammenhängen. Unser Ziel, der Verbreitung von rechtsextremistischem Gedankengut entgegenzutreten, fand und findet breite Unterstützung aus allen demokratischen Strukturen unserer Stadt.

Gewerkschaften, Kirchen, Parteien und viele Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gehörten zu den Erstunterzeichner*innenn unseres Gründungsaufrufes und aktuell auch zu den mehr als 400 Unterzeichner*innen unseres Aufrufes gegen den „Tag der Deutschen Zukunft“. Zusätzlich haben mehr als 100 Personen und Institutionen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, auf unserer Homepage eine „Rote Karte“ gegen das rassistische Gedankengut der Neonazis zu gestalten.

Unsere größte Herausforderung steht mit dem Naziaufmarsch am 2.6. nun unmittelbar bevor. Aus diesem Grund haben wir seit knapp einem Jahr unsere Aktivitäten deutlich verstärkt: Öffentlichkeitsarbeit, Homepage, Facebook, diverse Informationsveranstaltungen, Veröffentlichungen, Gewinnen von Unterstützer*innen und Treffen der ca 16-köpfigen aktiven Planungsgruppe. Der erste Meilenstein war die Formulierung und Veröffentlichung des Aufrufes gegen den „TDDZ“ und des Papiers „Wer steht hinter dem ‚Tag der Deutschen Zukunft‘“. Beides ist auf der Homepage veröffentlicht.

Durch unsere Aktivitäten wurde eine breite Öffentlichkeit auf das drohende Übel, was auf Goslar zukommt, aufmerksam gemacht.

Die Mitglieder unseres Bündnisses betrachten es als ihre selbstverständliche moralische und politische Verpflichtung, sich gegen die Umtriebe der Verfassungsfeinde von Rechts außen zu positionieren. Dass dies auf dem Boden unserer freiheitliche demokratischen Grundordnung geschieht, bedarf keiner Betonung.

Um so mehr irritiert uns der Umstand, dass sowohl die Goslar Polizeiführung als auch Teile der Stadtverwaltung davon ausgehen, dass von unseren Gegenprotesten eine größere Gefahr ausgeht als von den Neonazis. Dagegen verwehren wir uns in doppelter Hinsicht:

Das Ziel der Faschisten, nämlich unsere freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen, wird durch Äußerungen wie „die halten sich an die Spielregeln“ gefährlich verharmlost. 
Ebenso irreführend sind die immer wieder verwendeten Bezeichnung „Die Rechten“ oder „Personen aus dem rechten Spektrum“ und auf der anderen Seite das „Gegen-Rechts-Bündnis“. Das sind wir nicht! Sondern ein Bündnis gegen Rechtsextremismus. Und auf der anderen Seite marschieren Demokratiefeind*innen, Faschist*innen, Gewalttäter*innen und Holocaustleugner*innen.



Pressemitteilung Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen .

Pressemitteilung


Gesamtes Dokument, obiges Bild anklicken!



Pressekonferenz des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus
Zur heutigen Pressekonferenz unseres Bündnisses, für die wir dankenswerterweise einen Besprechungsraum des Kreishauses nutzen durften, konnten wir den NDR, die Goslarsche Zeitung, das Harzer Panorama und regionalGoslar begrüßen. Abgesagt und um Material bzw. Interviews gebeten hatten Antenne Niedersachsen. ffn, Radio 38 usw. Im Folgenden veröffentlichen wir die Mitteilung des Bündnisses zur Pressekonferenz.

Zur Pressemeldung

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Die Würde des Menschen


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Nur noch drei Mal schlafen, dann fallen die Braunbären in unser schönes Goslar ein! (Trauersmiley) Doch auch euer Nummer 1 Politikanbieter aus dem Harz, hält ordentlich dagegen. Trefft uns am Freitag, um ca. 17:30 Uhr beim Bismarckdenkmal und marschiert gemeinsam mit uns außen rum um die Stadt bis zur Kaiserpfalz um ein satirisches Zeichen gegen die Braunbären zu setzen!...

Die PARTEI



Der Staatsschutz telefoniert in Hildesheim Busunternehmen ab


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Unglaublich! Der Staatsschutz telefoniert in #Hildesheim Busunternehmen ab, die am Wochenende zum #notddz fahren wollen. Bus von Studierenden (über den AStA angemietet) wurde darauf hin vom Unternehmen storniert. Das muss politisch aufgeklärt werden! #gs0206 #notddzgs #notddz18

Twitter



Bundespolizei fliegt über Goslars Dächern!

Hubschrauber Bundespolizei

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Das Spektakel beginnt!


Goslar schmückt die Nazi-Route !

Plakate gegen Rechts



Gegendemo zum "TDDZ"
Am Samstag, den 2. Juni 2018 planen Rechtsextreme im Rahmen des sogenannten „Tag der deutschen Zukunft – unser Signal gegen Überfremdung“ durch Goslar zu marschieren!

Dieser Tag wurde 2009 aus dem Kreis norddeutscher Neonazis um Dieter Riefling ins Leben gerufen. Der 49jährige Niedersachse versteht sich als „freier Aktivist“, der ohne eine feste Bindung an eine Vereinigung oder Partei im rechten Spektrum agiert. In einem Interview mit dem rechtsextremen Radiosender FSN begründete er seine Überparteilichkeit am 22. Mai 2017 mit folgenden Worten: „Wie heißt es immer so schön: Meine Partei ist seit 1945 verboten“. ...

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Pressemitteilung; Staatsschutz interveniert bei Busunternehmen!


Die GRÜNE JUGEND Niedersachsen kritisiert die Stadt Goslar und die zuständige Polizeibehörde in der Vorbereitung zu den Gegenprotesten zum sogenannten Tag der deutschen Zukunft aufs Schärfste und solidarisiert sich mit dem Hildesheimer AStA. Wie heute bekannt wurde, intervenierte der Staatsschutz in Hildesheim bei sämtlichen Busunternehmen, um den von Studierenden über den AStA Hildesheim organisierte Busfahrt zu verhindern. Außerdem untersagt die Stadt Goslar die von der Grünen Jugend Niedersachsen angemeldete Versammlung in der Nähe der Demoroute der teilweise gewaltbereiten Neonazis. Dies stellt eine massive Grundrechtseinschränkung dar. Die GJN prüft dazu gegenwärtig juristische Schritte gegen die Einschränkungen der Demonstrationen und Aktionen.



Das komplette Dokument


CvD erstellt Plakate gegen den Nazi-Aufmarsch!


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FDP: Aufruf zur Gegendemonstration am 2. Juni 2018


Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

am Sonnabend, den 02.06.2018 findet in Goslar eine Kundgebung der neonazistischen Kleinpartei DIE RECHTE statt. Diese eindeutig extrem rechte Partei lädt unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) nach Goslar ein. Rechtsextreme Parteien und Organisationen veranstalten seit zehn Jahren in unterschiedlichen Städten den sogenannten Tag der deutschen Zukunft. Er gilt als größtes Vernetzungstreffen der deutschen Neonazi-Szene. Vor knapp einem Jahr wurde verkündet, dass zum Jubiläum die Zusammenkunft in der "Reichsbauernstadt" Goslar stattfinden solle. "Reichsbauernstadt" war der nationalsozialistische Titel für Goslar in den Jahren 1936 bis 1945.

Ein „buntes Bündnis“ von fast allen gesellschaftlichen Gruppen und Parteien in unserer Stadt laden zu einer Gegenveranstaltung ab 11.00 Uhr am Achtermannkreisel (vor dem Hotel Achtermann) ein. Vorab findet ein Umzug durch die Altstadt statt. Der Landrat, der Oberbürgermeister und weitere Redner werden bei der Veranstaltung am Kreisel Stellung beziehen und im Mix mit kulturellen Gruppen die Teilnehmer unterhalten.

Der FDP-Stadtverband und die FDP-Ratsfraktion bitten die Mitglieder und FDP-Freunde um Teilnahme an der Veranstaltung. Wir wollen mit einer Teilnahme deutlich machen, dass auch wir als bürgerliche Freidemokraten nichts, aber auch gar nichts, mit diesen ewig gestrigen Neonazis zu schaffen haben wollen. Gleichzeitig ist es uns Liberalen wichtig, deutlich zu machen, dass wir den Protest nicht nur den linken Gruppierungen in unserer Stadt überlassen wollen, sondern auch die bürgerliche Mitte dazu eine klare Meinung dazu hat.

Wir bitten Sie herzlich an der Demonstration teilzunehmen.


FDP-Ortsverband Goslar FDP-Ratsgruppe Goslar
Dieter Wolff Christian Rehse





Stellungnahme Einschreiten des Staatsschutzes in antifaschistischen Gegenprotest


Am Samstag soll der „10. Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar stattfinden. Erwartet werden ca. 400 Neonazis und FaschistInnen aus dem gesamten Bundesgebiet. Zu dieser Veranstaltung wurden mehrere Gegendemonstrationen angemeldet, zu denen sich auch diverse Organisationen aus diversen Bundesländern angekündigt haben, um den Ewig-Gestrigen zu zeigen, dass in Goslar und ganz Deutschland kein Platz für Nationalismus, Faschismus und Rassismus ist und dass AntifaschistInnen sich in allen Ebenen der Gesellschaft wiederfinden!

Schon bei einer Podiumsdiskussion am 14. März 2018 zwischen dem Bündnis gegen Rechtsextremismus Goslar, Ratsmitgliedern und der Polizei rief die Goslarer Polizeidirektorin Petra Krischker dazu auf, Gegenproteste zu meiden und sich zuhause aufzuhalten.
Gestern wurde durch den AstA Hildesheim öffentlich, dass der Staatsschutz in Hildesheim diverse Busunternehmen abtelefoniert, die Busse zu Gegenprotesten nach Goslar zur Verfügung stellen. Kurz darauf wurde der Bus des AstA Hildesheim seitens des Busunternehmens storniert.

Diese Aufrufe, sich an demokratischen Protesten nicht zu beteiligen, ist eine Frechheit seitens der Behörden.

Wir werden es nicht dulden, dass unsere Stadt Nazis überlassen wird! Wir rufen Euch auf, trotz aller Widrigkeiten nach Goslar zu kommen und den Aufmarsch der verwirrten Nazis mit allen Möglichkeiten zu verhindern! Lasst Euch von dieser Repression nicht abschrecken!

KEIN FUSSBREIT DEM FASCHISMUS!

Eure linksjugend ['solid] Goslar





Heinz Ratz Konzert in Goslar!


Am 1. Juni trafen sich ca. 150 Interessierte, die den kritischen Liedern von Heinz Ratz und seiner Band "Strom und Wasser" lauschten.

Heinz Ratz Konzert

Heinz Ratz Konzert

Heinz Ratz Konzert

Heinz Ratz Konzert

Heinz Ratz Konzert



Wir schließen uns der Demo vom Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus als Jugendblock an.


Update zur Demo: Wir schließen uns der Demo vom Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus als Jugendblock an. Die Verwaltung hat unsere Jugenddemonstration faktisch verboten. Wir sind über das Vorgehen der Behörden empört. Für die Aufarbeitung hiervon wird aber später, gemeinsam mit der Grüne Jugend, noch Zeit sein.
Für Morgen gilt: Jetzt erst recht! Kommt zum Jugendblock! Bringt eure Transparente und Blauen/Lila Hemden mit! Seid laut! Die Menschen in Goslar und das Bündnis gegen Rechts zählen auf unsere Unterstützung und wollen, dass wir zahlreich und entschlossen auftreten! Wir werden unsere Inhalte auf der Demo einbringen können und werden in Ruf- und Sichtweite der Nazis kommen.
Natürlich hätten wir gerne auf unserer Demo die NS Vergangenheit in Goslar sichtbar gemacht. Aber jetzt müssen wir mit dem arbeiten, was wir haben. Gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts in Goslar werden wir den Nazis so gut wie möglich ihren Tag versauen.

Wir sehen uns morgen!
#wirfalkendeinwiderstand #thefutureisunwritten #notddz #gs0206 #bgrgoslar





Die Würde des Menschen


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Bitte klicken Sie auf die Bilder, um sie zu vergrößern!


Harzer Panorama






Gegendemonstranten


Mehr als 3000 TeilnehmerInnen :-)



Wir haben ein buntes, fröhliches Fest der Demokratie gefeiert. Vielen, vielen Dank, dass ihr dabei wart!



Neonazis

Und bei den Neo-Nazis? Ein klägliches braunes Häufchen!




Ihr Goslarer Bündnis




Bilder der Gegendemonstration am 2. Juni in Goslar



Die Bilder wurden von Susanne Ohse zur Verfügung gestellt.





Dieses Video wurde uns freundlicherweise von Herrn Malik Öztas zur Verfügung gestellt!



Bitte klicken Sie auf die Bilder, um sie zu vergrößern!


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+++Pressemitteilung: Massive Kritik an Polizeistrategie um den „Tag der deutschen Zukunft"+++


Viele Gegendemonstrant*innen wurden auf ihrer Anreise festgehalten – die Basisdemokratische Linke sieht eine strategische Grundrechtsverletzung im Polizeivorgehen.

Am 02. Juni 2018 fand der „Tag der deutschen Zukunft“ statt. Dieser Naziaufmarsch wird als einer der bedeutensten im Bundesgebiet gehandelt. Die Gruppe „Basisdemokratische Linke“ aus Göttingen wurde auf ihrer Busanreise zum Gegenprotest gemeinsam mit vielen anderen über zweieinhalb Stunden von der Polizei festgehalten. Nun erhebt ihre Pressesprecherin schwere Vorwürfe: Dass durch die lange Verzögerungen die Teilnahme an den Gegenprotesten zum „Tag der deutschen Zukunft“ verhindert wurde, sei Teil einer polizeilichen Spaltungsstrategie.

Lena Rademacher von der Basisdemokratischen Linken saß auch einige Kilometer vor der Stadt im Bus fest: „Die Demo war schon längst gelaufen als wir ankamen.“

Rademacher sieht in der Polizeiaktion ein politisch motiviertes Vorgehen:

„Das ist ja kein Zufall wenn Busse aus allen Himmelsrichtungen genau solange festgehalten werden, bis die angesteuerte Demonstration vorbei ist. In der Erzählung der Polizei war das Gefahrenabwehr, dabei wollten wir einfach nur unsere Meinung kundtun. Ein gutes Drittel der potentiellen Demonstranten wurde abgefangen. Das ist unerhört und darf so auf keinen Fall noch einmal geschehen.“

„Ein Glück, dass unsere Freundinnen und Freunde vom Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus uns gut kennen und solidarisch reagiert haben, statt den Spaltungsversuch der Polizei anzunehmen. Trotzdem mussten wir uns durch die Verzögerung mit einer separaten Demo zu einem späteren Zeitpunkt zufrieden geben. Dabei war es unser Ziel uns der Demonstration des Goslarer Bündnis im Innenstadtbereich anzuschließen, ein gemeinsames Auftreten wäre für uns sehr bedeutsam gewesen.“

Die laut Polizeisprecher angeblich gefundenen Waffen hielt im Bus keiner für solche, wie Rademacher auf Nachfrage erläutert:

„Wir wollten bunten Protest auf die Straße tragen und hatten zu diesem Zweck beutelweise farbige Tücher und Konfetti für die Demo dabei. Die wurden dann alle von der Polizei beschlagnahmt als sie bemerkte, dass bei uns keine illegalen Gegenstände zu finden sein würden. Die Brauchten einfach irgendwas, damit sie uns als gewalttätig darstellen können. Dass nun seitens der Polizei von 400 Waffenfunden die Rede ist, ist einfach lächerlich.“

Die Aktivistin fühlt sich außerdem in ihren Grundrechten verletzt:

„Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung oder Versammlungsfreiheit hat das wenig zu tun. Stattdessen wird unser legitimer Protest nun als kriminelles Vorhaben dargestellt.“

Abschließend stellt Rademacher dennoch fest:

„Als Basisdemokratische Linke sind wir trotz allem natürlich total glücklich, dass so viele Leute an dem Tag mit uns auf den Beinen waren. Das war eine dicke Niederlage für die Nazis, daran besteht gar kein Zweifel.“

Die Basisdemokratische Linke Göttingen ist Teil der Interventionistischen Linken.
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage unter inventati.org/blgoe
Für Nachfragen sind wir über bl@systemausfall.org zu erreichen.


Zugriffe auf die Homepage Goslar gegen Rechtsextremismus.de vom 1. Mai bis zum 5.Juni 2018


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Pressemitteilung des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus

Bilanz eines erfolgreichen Tages


1) Mehr als 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Goslar und ganz Niedersachsen sind am vergangenen Samstag dem Aufruf des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsradikalismus gefolgt und haben sich an den Protesten gegen den bundesweiten Naziaufmarsch in Goslar beteiligt. Das Vorbereitungsteam bedankt sich bei all diesen Menschen und bei denen, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Viele haben im Vorfeld Gesicht gezeigt, indem sie auf der Homepage des Bündnisses eine „Rote Karte“ gegen rassistisches Gedankengut abgegeben haben. Vereine, Verbände, Parteien, Kirchen und Einzelpersonen haben den Aufruf des Bündnisses unterzeichnet. Die gut besuchten vorgelagerten Veranstaltungen der „Bunten Wochen“, die mit Festen, Ausstellungen und Kultur Menschen zusammenbrachten oder inhaltliche Aufklärungsarbeit leisteten, waren ein wichtiger Baustein. In Schulen wurde diskutiert, die Gebäude wurden geschmückt und Lehrer- und Schülerschaften beteiligten sich an der Demonstration. Der Stadtrat sprach sich gegen das Nazitreffen aus und fasste den Beschluss, das Odeon an diesem Tag mit bunten Bannern zu schmücken. Die Kirchen zeigten am 2. Juni Flagge und läuteten die Glocken. Vom Bündnis wurden Plakate in der Stadt aufgehängt. Die Goslarsche Zeitung unterstützte das Bündnis mit stetiger Berichterstattung und mit den Stellungnahmen und Aufrufen bekannter Goslarerinnen und Goslarer im Lokalteil. Anwohner des Georgenbergviertels schmückten ihre Häuser mit bunten Flaggen. Mehr als 50 Goslarerinnen und Goslarer aller Altersklassen stellten sich dem Bündnis als Ordner zur Verfügung und sorgten so für die Präsenz des Bündnisses. Letztendlich bedankt sich das Bündnis bei allen, die sich für die Kundgebung als Rednerinnen und Redner zur Verfügung gestellt haben, und ein breites Spektrum der Bevölkerung repräsentierten. Auch die vielen kulturellen Beiträge trugen zum Gelingen des Tages bei.

2) Dies alles gelang, weil das Bündnis seit seiner Gründung vor über 10 Jahren auf die Goslarer Stadtgesellschaft zählen kann. Die Abneigung gegen rechtsextremes Gedankengut ist in dieser Stadt tief verwurzelt und das Vertrauen in die Aktivitäten des Bündnisses und die Beteiligung daran war immer groß. Deshalb waren wir umso entsetzter über die Entwürfe eines Horrorszenarios, das seitens der Goslarer Polizeiführung wegen der Gefahr linksradikaler Ausschreitungen gezeichnet wurde. Die Nazis hingegen, so die Polizeiführung, hielten sich an „die Spielregeln“. Die Goslarerinnen und Goslarer sollten möglichst zu Hause bleiben. Anwohnerinnen und Anwohner der Naziroute bekamen Briefe von der Polizei, Läden wurden aufgefordert zu schließen. Die Panik in der Goslarer Innenstadt wurde systematisch geschürt und war greifbar. Wohlgemerkt die Angst vor der Demonstration der Nazigegner. Dass auf der anderen Seite mehrfach verurteilte Gewaltverbrecher marschierten, war hingegen kein Thema. Dieses Szenario wurde auch immer weitertransportiert, als längst feststand, dass die beiden Demonstrationen durch die Bahnschienen getrennt würden. Nicht nur die Polizeiführung, sondern auch Teile der Stadtverwaltung gingen davon aus, dass von den Gegenprotesten eine größere Gefahr als von den Neonazis ausginge. Eine aktive Beteiligung städtischer Dienststellen, wie der Stadtjugendpflege an den Vorbereitungen und Durchführung der Proteste gegen den Naziaufmarsch hätte dem z.B. entgegenwirken können.

3) Wir fragen uns außerdem, wie es um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bestellt ist, wenn im Vorfeld der Staatsschutz in mehreren Orten Busunternehmen abtelefonierte und einen Druck aufbaute, wegen erwarteter Randale die für den 2. Juni geschlossenen Verträge zu kündigen. Busse wurden auf dem Weg zu uns wegen fadenscheiniger Begründungen stundenlang festgehalten und durchsucht. Dies wird noch Thema im niedersächsischen Landtag sein. Über 400 „gefährliche Gegenstände“ wurden konfisziert. Uns liegen Listen vor, in denen von T-Shirts, Pullovern und Basecaps die Rede ist. Ein – nicht näher beschriebenes - Messer kommt auch vor. Leider lässt die Recherche und Berichterstattung in der Presse über diese „gefährlichen“ Funde zu wünschen übrig.

4) Dass es trotz dieser Schikanen friedlich geblieben ist, hatte mehrere Gründe. Erstens hat das Bündnis schon im Vorfeld intensiv mit allen beteiligten Gruppen, auch von außerhalb, gesprochen. Dabei wurde deutlich, dass sich alle Teilnehmer der Aktionen an den Grundkonsens einer friedlichen, gewaltfreien Demonstration halten werden. Zweitens fuhr die Einsatzpolizei während der Bündnisdemonstration und Kundgebung eine „sanfte“ Gangart, sie war weder vermummt noch trug sie Helme. Umgekehrt bescheinigten die auswärtigen Polizeieinsatzkräfte vor Ort dem Bündnis eine große Besonnenheit und Kompetenz. Der Anmelder unserer Demo war stets erreichbar und ansprechbar für die Polizei. Unsere Ordner waren in kritischen Situationen stets vor Ort. Auch dafür erhielten wir ein Lob von den Einsatzkräften.

5) Auch die spontane Demonstration derjenigen, die morgens durch schikanöses Aufhalten der Busse daran gehindert wurden an der Bündnisdemonstration teilzunehmen, wurde vom Bündnis deeskalierend begleitet. Wir waren im ständigen konstruktiven Austausch mit den Organisatoren dieser spontanen Demonstration und auch hier wurde der Konsens der Gewaltfreiheit nicht in Frage gestellt. Wir ziehen das Fazit, dass durch die ständige Kommunikation zwischen dem Bündnis und allen beteiligten Gruppen ein friedlicher Ablauf der Aktionen gewährleistet war.

6) Zusammenfassend können wir festhalten, dass wir froh sind, dass der Tag so positiv verlaufen ist. Für die Nazis hingegen war die bundesweite Mobilisierung zu ihrem Jubiläumstreffen ein Fiasko. Wir haben ein vielfaches Dankeschön für unsere Arbeit erhalten und geben dies an die wunderbaren Goslarerinnen und Goslarer zurück, die unserer Stadt einmal mehr ein buntes und demokratisches Gesicht gaben und sich ihren Schneid gegen den rechten Mob nicht abkaufen ließen. In diesem Sinne und mit gestärktem Rücken werden wir unsere Arbeit fortsetzen.

Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus
Goslar 5. Juni 2018

PM als PDF-Datei


"…eine schleichende Kriminalisierung von linkem politischen Engagement."


Demokratielogo

06.06.2018: Im Vorfeld der Anti-Nazi-Proteste in Goslar werden Busse der GRÜNEN JUGEND und der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken erneut unbegründet gestoppt und langwierig kontrolliert. Viele der jungen Aktivist*innen können so nur verspätet oder gar nicht an der Demonstration teilnehmen.

Im Vorfeld der antifaschistischen Proteste gegen den Naziaufmarsch unter dem Titel "Tag der deutschen Zukunft” in Goslar stoppte die Polizei erneut Demobusse der Grünen Jugend und der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken” um Kontrollen durchzuführen. Viele Busse wurden solange festgehalten, dass die Jugendlichen entweder gar nicht oder nur mit großer Verspätung den Demonstrationszug erreichten.Teils wurden erkennungsdienstliche Maßnahmen durchgeführt. Außerdem wurden insgesamt ca. 400 Kleidungsstücke und andere unbedenkliche Gegenstände beschlagnahmt. Andere Aktivist*innen wurden trotz vollständig friedlich bleibender Proteste für mitunter mehrere Stunden in Polizeikesseln festgesetzt. Auch hier kam es in einigen Fällen zur grundlosen Feststellung der Identität der Betroffenen. Vertreter*innen beider Jugendverbände kritisieren dieses Vorgehen nun als unverhältnismäßig und äußern den Verdacht eines politischen Kalküls.

Jana Herrmann, Bundesvorsitzende der SJD - Die Falken: "Dies ist nun schon das zweite Mal innerhalb der letzten 12 Monate, dass Aktivist*innen der Falken und der Grünen Jugend durch derart unbegründete Maßnahmen an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte gehindert werden. Man muss sich fragen ob hinter diesem staatlichen Vorgehen das politische Kalkül steckt, engagierte Jugendliche gezielt von der Teilnahme an gesellschaftlichen Protesten abzuhalten. Unsere beiden Jugendverbände wirken seit Jahrzehnten aktiv am demokratischen Willensbildungsprozess dieser Gesellschaft mit. Wenn wir uns nun an einer zivilgesellschaftlich breit aufgestellten Demonstration gegen militante Neonazis beteiligen und dafür unter den Generalverdacht illegaler Aktivitäten gestellt werden, zeichnet sich eine schleichende Kriminalisierung von linkem politischen Engagement in Deutschland ab."

Dazu ergänzt Max Lucks, Bundessprecher der GRÜNEN JUGEND: "Das Vorgehen der Polizei muss auch deshalb scharf kritisiert werden, weil bereits im Vorfeld alle antifaschistischen Kundgebungen verboten wurden, die in Sicht- und Hörweite des Naziaufmarsches angemeldet worden waren. Es ist schlicht und ergreifend nicht akzeptabel, wenn die Polizei Jugendliche gezielt von ihrem demokratisch-zivilgesellschaftlichen Engagement abhält, während die Nazis unbehelligt durch Goslar marschieren können. Sowohl in diesem Fall, wie auch in Zukunft, behalten wir uns bei derartigem Vorgehen auch die Möglichkeit vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Wir werden uns in jedem Fall weiterhin gemeinsam mit unseren Bündnispartner*innen gegen den fortschreitenden Rechtsruck der Gesellschaft stark machen."

GRÜNE JUGEND 
Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken





Leserbrief an die Redaktion der Goslarschen Zeitung


Leserbrief an die Redaktion der Goslarschen Zeitung
Artikel vom 04.06.2018: Ein bisschen Kritik und viel Erleichterung
Artikel vom 05.06.2018 und dazugehörige Bilder/Bildunterschriften: 2. Juni: Grauer Tag nimmt bunten Verlauf


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte zu den o. g. Artikeln folgendes anmerken:

In beiden Artikeln bzw. den dazugehörigen Bildern wird pauschalisierend von „linksextremen“ oder „linksextremer Szene“ gesprochen. Diese Wertung einer äußerst heterogenen Gruppe von zumeist jugendlichen DemonstrantInnen entgegen zu bringen, halte ich für unangebracht. Selbst auf den Bildern der GZ-Galerie ist zusehen, dass die Gruppe der zumeist von der Polizei aufgehaltenen und verspätet angereisten DemonstrantInnen eine überaus bunte Gruppe ist und nicht in ein Schema zu packen ist. DA sind z. B. die Jugendlichen und jungen Menschen der Falken und der grünen Jugend oder auch der DGB-Jugend dabei. Die Falken z.B. haben sich extra für diesen Tag lila T-Shirts oder Pullis angezogen oder tragen ihr Blauhemd, das Symbol der über hundert jährigen Geschichte der ArbeiterInnenjugendbewegung. Bei dieser Gruppe von reflektierten sich politisch engagierten jungen Menschen ist nichts von „linksextrem“ (in diskriminierender und vorverurteilender Lesart) zu sehen. Allenfalls politisch radikal im Sinne, dass z. B. große Ungerechtigkeit und Nazis verurteilt werden, aber das ist vollkommen legitim.

Außerdem möchte ich der Aussage des OB Junk widersprechen „Wir haben alles richtig gemacht“: Leider haben die Verantwortlichen der Stadt Goslar nicht alles richtig gemacht, denn ein Gang vor das Verwaltungsgericht wurde nicht erwogen mit der Begründung, man wolle sich das Heft des Handelns nicht bis Freitagabend aus der Hand nehmen lassen, falls die Gerichte entschieden hätten. Es hätte ja auch bei dem Versuch die Rechtsstaatlichkeit zu nutzen, das herauskommen können, was in anderen Städten sehr wohl immer wieder passiert: Naziaufmärsche, Versammlungen von Nazis, Demos werden verboten, weil sie volksverhetzend sind, nicht mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt sind. Der Stadt lag das einschlägige Urteil des OVG Lüneburg vor. Warum hat sie nicht gehandelt und lediglich eine stationäre Versammlung am Bahnhof genehmigt? Warum durfte stattdessen ein Demonstrationszug gespenstisch durch den Georgenberg ziehen und auch wieder durch die Wohnstraßen zurück und nicht an den Bahngleisen zurück?

Diese Szenerie hätte uns erspart bleiben können, wenn in der Stadt Goslar die einschlägigen Urteile zur Kenntnis genommen wären und die insofern richtigen Schlüsse daraus gezogen worden wären.

Die Stadtverantwortlichen haben eine große Chance versäumt sich gegen den Aufmarsch auch mit den juristischen, rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr zu setzen.

Nur gut, dass die BürgerInnen sich so gut mobilisiert haben.

Danke an das bunte Goslar und die solidarischen Menschen aus nah und fern, die uns am 2. Juni unterstützt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Frank Ahrens





Alles richtig gemacht? - Die dunkelste Stunde


Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Nachlese des TddZ und Ihrer Berichterstattung möchte ich als Anwohner des Georgenbergs noch folgendes anmerken:

Alles richtig gemacht? - Die dunkelste Stunde


Der Oberbürgermeister der Stadt Goslar rühmt sich bzgl. des TddZ alles richtig gemacht zu haben. In Kooperationsgespächen wurden mit den Rechtsradikalen Spielregeln für den Aufmarsch durch das Wohngebiet vereinbart. Ein befremdlicher Duktus. Eine Standortkundgebung wie seinerzeit in Braunschweig zum Tddz - vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg obergerichtlich abgesegnet - wurde nicht erwogen. Warum auch? Das Land trägt ja auch die Sicherungskosten. Der ausgelassenen Stimmung auf der Gegendemonstration stand eine gespenstische Atmosphäre auf dem Georgenberg gegenüber. Verängstigte und besorgte Anwohner im abgesperrten Gebiet. Helikopter, Wasserwerfer und sehr viele Polizeibeamte, die sehr zuvorkommend und hilfsbereit waren, prägten den Vormittag. Leergefegte Straßen. Nur wenige trauten sich vor die Tür. Nur wenige schmückten Häuser bzw. Fenster mit Protestzeichen. Die meisten meinten, dass sie sich das nicht trauen. Vereinzelte Nazis laufen vorab die Wegstrecke ab und notieren sich die Protestzeichen. Angst und Schrecken sind förmlich zu spüren. So funktioniert Faschismus. Die Einschüchterung wirkt. ... Die Fahnen hoch, die Reihen fest geschlossen, so heißt es in der NSDAP - Parteihymne. Im Gleichschritt mit geschlossenen Reihen und flankiert von schwazweißroten Fahnen wird dann auch begleitet von lautstarken Trommeln losmarschiert. Der Demonstrationszug skandiert: "Nationaler Sozialismus jetzt" und "frei, sozial und national". Das der Nationalsozialismus gefordert wird, ist offensichtlich. Anwohner fliehen vor Angst in ihre Häuser. Später erzählen gestandene Menschen, dass sie hinter den Fenstern die Tränen nicht zurückhalten konnten. Eine Mutter hält mit ihrer Tochter am Straßenrand die Regenbogenfahne hoch. Aus dem Pulk heraus werden sie als "Nutten" beschimpft. Für mich sind das die Heldinnen des Tages, die sich trauen, vor ihrer Haustür Flagge zu zeigen. Zahlreiche Helden treffe ich nach dem Spuk auch in der Innenstadt an. Es herrscht eine friedliche und ausgelassene Atmosphäre. Ich bedanke mich bei den angereisten Gegendemonstranten für die Unterstützung für unsere Stadt Goslar. Wo ist aber die Stadt Goslar, wenn es um die verstört alleingelassenen Anwohner des Georgenbergs geht? Was ist mit Kindern mit Migrationshintergrund, die von dem Aufmarsch traumatisiert sein könnten? Müssen wir in Zukunft öfters mit solchen Aufmärschen rechnen? Hat die Stadt wirklich alles richtig gemacht? Wird es eine nachträgliche Aufbereitung und Hilfestellung für die Anwohner geben?


Vielen lieben Dank!
Beste Grüße
Ingo Hundt





Die Würde des Menschen



Polizeiliche Fake-News


Publiziert am 8. Juni 2018 von freiheitsfoo
Am vergangenen Samstag haben im niedersächsischen Goslar Tausende Menschen gegen einen Aufmarsch von Nationalsozialisten und anderen rechtsorientierten Gruppen protestiert. Zum Umgang der Polizei mit den Demonstranten, den Demoanmeldern und zum Ablauf des Tages gäbe es eine Menge Kritisches zu berichten. Und das haben wir auf diesem Blog auch noch für später vor.

...

Nach Auskunft der nun scheinbar zuständigen Pressestelle der Polizeidirektion Braunschweig handelt es sich bei diesen 400 „Waffen“ „überwiegend um Gegenstände wie“

- Sturmhauben
- Basecaps
- Schlauchschals
- Dreieckstücher in verschiedenen Farben
- Sonnenbrillen
- Zahnschutz
- Regenschirme
- Funkgeräte
- Fähnchen
- Spritzschutz für Augen
- 2,40 m lange Holzstöcke
- 1 Messer


Mit Verlaub – diese Auflistung von Gegenständen öffentlich als eine Ansammlung von „400 Waffen“ zu bezeichnen überspannt den Bogen des zulässigen Interpretationsspielraums doch sehr!

...

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